https://www.faz.net/-gpf-7yfyl

Asylsuchende in Deutschland : Flucht und Vermeidung

„Mare Nostrum“ sei eine gut gemeinte, aus „sehr menschlichen Motiven“ entstandene Operation gewesen, sagte de Maizière der „Süddeutschen Zeitung“. Zugleich habe es sich aber auch um „Beihilfe zum Schlepperwesen“ gehandelt. Solange es „Mare Nostrum“ gegeben habe, hätten die Schlepper die Menschen in „furchtbare Boote“ gesteckt, hätten sie von der libyschen Küste aus auf das Meer geschickt, und noch während die Boote in libyschen Hoheitsgewässern gewesen seien, sei die italienische Marine benachrichtigt worden, sie solle die Menschen retten. De Maizière sagte, alleine im Jahr 2014 hätten die Schlepper im Mittelmeer fünf Milliarden Euro verdient.

Jetzt gibt es die EU-Operation „Triton“ vor der Küste Italiens

„Mare Nostrum“ gibt es nicht mehr. Jetzt gibt es die EU-Operation „Triton“ vor der Küste Italiens. Sie habe, so sagte de Maizière, allein im November und Dezember vorigen Jahres 15.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Doch solle nicht einfach die eine Operation die andere ersetzen. Vielmehr wolle die Europäische Union „massiv“ mit den Herkunfts- und Transitländern zusammenarbeiten. Dass es mit den Herkunftsländern schwierig ist, kann man sich leicht ausmalen. Aber auch mit den Transitländern ist es nicht einfach.

Und damit zurück zu dem Syrer, der in Altenberg landete, und zum zweiten Teil seiner Reise. Genau einen Tag hielt der Mann sich seinen Aussagen zufolge in einem italienischen Asylbewerberheim auf. Offenbar hat er kein Asyl in Italien beantragt. Eigentlich hätte er das tun müssen. Das sogenannte Dublin-Verfahren der EU sieht vor, dass Asyl in dem Staat zu beantragen ist, über dessen Grenze eine Person in die Europäische Union gelangt. Ist ein Asylverfahren eröffnet, so kann das nicht in einem zweiten Land noch einmal geschehen. Heißt: Jeder Flüchtling, der in Italien Asyl beantragt, darf das später nicht mehr in Deutschland oder Schweden tun oder wo er sonst hinwill. Wird er von Italien abgewiesen, war’s das mit Asyl in Europa.

Der Mann aus Syrien begab sich nach Mailand in ein sogenanntes Islamisches Zentrum. Offenbar gibt es Informationsnetzwerke, die den Weg weisen. In Mailand fand er einen weiteren Schleuser. Mit dessen Hilfe fuhr er über Österreich und die Tschechische Republik bis nach Deutschland. Dass das ohne Grenzkontrollen möglich war, liegt am Schengen-System der EU. Alle ihm angehörenden Mitgliedstaaten haben die Grenzkontrollen beseitigt. Italien gehört dazu, Österreich, die Tschechische Republik, Deutschland und viele Länder mehr.

Verteilung der Asylsuchenden muss nachvollziehbar sein

Von dem Moment, da die italienische Küstenwache die Menschen auf der „Carolyn Assens“ gerettet hatte, brauchte der Mann aus Syrien nicht einmal drei Tage bis nach Altenberg. Dieter Romann sagt, dass das keine Ausnahme sei. Die Bundespolizei habe aktuelle Erkenntnisse, dass zwischen dem Aufgreifen von Personen vor der italienischen Küste und deren Ankunft in Deutschland „oft“ weniger als drei Tage vergingen. Immer wieder haben deutsche Politiker Italien mehr oder weniger deutlich kritisiert, weil es die Asylsuchenden so schnell weiterreisen lässt nach Norden. Die Zahlen sind in der Tat beeindruckend. Das Bundesinnenministerium (BMI) in Berlin teilte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf Anfrage mit, dass im vorigen Jahr 180.000 Migranten nach Italien eingereist seien. 164000 unerlaubte Grenzübertritte nach Italien hätten allein über die Mittelmeerroute stattgefunden. Etwa 5000 Personen seien im vorigen Jahr mit Frachtschiffen nach Italien geschleust worden.

Weitere Themen

Laschet verliert weiter an Rückhalt Video-Seite öffnen

K-Frage : Laschet verliert weiter an Rückhalt

Nach einem Treffen der Parteichefs Armin Laschet und Markus Söder herrscht bei der Union weiter Unklarheit über das weitere Verfahren zur Klärung der Kanzlerkandidatur. Söder und Laschet gingen ohne Einigung auseinander. Derweil verliert Laschet weiter an Rückhalt.

Topmeldungen

Volkswagen abgehängt : In China ist Tesla den Deutschen enteilt

Bei der derzeit einzigen Automesse auf der Welt wollen VW und andere deutsche Hersteller mit ihren E-Autos punkten. Auch sie haben China als wichtigsten Markt für Elektromobilität identifiziert. Doch Elon Musk ist ihnen dort Jahre voraus.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.