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Merkels Pendeldiplomatie : Die Europareisende

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Das wird in den nächsten Tagen ein gewohnter Anblick: Kanzlerin Merkel vor den Flaggen europäischer Staaten. Bild: AP

Angela Merkel trifft in dieser Woche mit Staats- und Regierungschefs von 15 EU-Staaten zusammen. Mit diesem diplomatischen Marathon sendet sie vor allem ein Signal: Europa soll leben.

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          Die Gestaltung des Wochenkalenders von Angela Merkel gleicht einem politischen Signal: Europa soll leben. Es soll stärker werden. Es soll neu zusammenfinden – nach dem (derzeit nicht absehbaren) Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union. Rückkehr gar zu den Ursprüngen? Mit Staats- und Regierungschefs von 15 der 28 EU-Mitgliedstaaten wird die Bundeskanzlerin zum Wochenende zusammengetroffen sein, und es fällt in diesen Tagen auf, dass sich der Terminus von „EU 27“ einbürgert. Großbritannien bleibt nach dieser Zählweise außen vor. Kein Treffen Merkels mit Theresa May, der britischen Premierministerin, in dieser Woche. Wohl aber solche mit vielen anderen wichtigen Staats- und Regierungschefs. Wie in den Tagen unmittelbar nach der „Brexit-Entscheidung“ des britischen Volkes wurde der Anfang mit einem Treffen dreier Gründungsmitglieder der Gemeinschaft gemacht: Deutschland, Frankreich, Italien.

          Die Begegnung von Frankreichs Präsident François Hollande, Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und Merkel am Montag im Golf von Neapel war ein Zeichen. Und die Bilder beim symbolträchtigen Besuch am Grab eines der EU-Gründungsväter und dann später bei untergehender Sonne während des Pressetreffens auf dem Flugzeugträger „Giuseppe Garibaldi“ könnten in Erinnerung bleiben: „Viele dachten, dass die EU nach dem Brexit am Ende wäre, aber das ist eben nicht so“, sagte Renzi. „Wir wollen ein neues Kapitel in ihrer Geschichte beginnen.“

          Einig waren sich die drei auch bei der Beschreibung der Probleme, die Hollande in drei „Dimensionen“ zusammenfasste: Kampf gegen den Terrorismus, Zusammenarbeit für einen Wirtschaftsaufschwung sowie gemeinsame Lösung der Flüchtlingskrise. Merkel äußerte sich vor allem zum ersten Thema: „Wir spüren angesichts des islamistischen Terrors, angesichts des Bürgerkriegs in Syrien, dass wir mehr für unsere innere und äußere Sicherheit tun müssen“, sagte sie. Daher müsse der Austausch zwischen den Geheimdiensten verbessert und die Zusammenarbeit bei Verteidigungsfragen ausgebaut werden.

          Merkel versucht, Kritik abzumildern

          Bei der Verbesserung des Grenzschutzes sei die EU durch die erweiterte Grenzschutzagentur Frontex schon vorangekommen, sagte Merkel. Dafür musste Deutschland seine Position ändern, habe sich Berlin doch jahrelang dagegen gewehrt, „dass Zuständigkeiten beim Grenzschutz europäisiert werden“. Einigkeit gab es zum Thema Flüchtlinge, das Renzi besonders am Herzen liegt, erreichen derzeit doch die meisten Migranten, in diesem Jahr laut Frontex bisher mehr als 95.000, über das Mittelmeer Italien. Da der EU-Verteilungsplan nicht umgesetzt wird, muss Italien allein für sie aufkommen.

          Italien : Merkel auf Mini-Gipfel mit Renzi und Hollande

          Dass sich für dieses diplomatische Format zwischen Italien, Frankreich und Deutschland informell der ganz und gar undiplomatische Begriff von „Direktorium“ durchzusetzen beginnt, ist eine politische Folge, die anderswo in der „EU 27“ gewiss nicht gern gesehen wird. Merkel sucht das Ihre zu tun, die Konflikte abzumildern. Mit Ausnahme des Dienstags ist sie in Europa unterwegs. Am kommenden Freitag und Samstag empfängt sie auswärtige Besucher auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung nahe Berlin.

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