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Anders Fogh Rasmussen : Drei Hauptaufgaben für die Zukunft

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Die Erfolge der europäischen Zusammenarbeit lassen sich gar nicht hoch genug einschätzen. Europa ist vereint; und eine enge politische Zusammenarbeit, wirtschaftliche Integration und mehrere Erweiterungsrunden haben unserem Kontinent Frieden, Stabilität und Wohlstand gesichert.

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          Die Erfolge der europäischen Zusammenarbeit lassen sich gar nicht hoch genug einschätzen. Europa ist vereint; und eine enge politische Zusammenarbeit, wirtschaftliche Integration und mehrere Erweiterungsrunden haben unserem Kontinent Frieden, Stabilität und Wohlstand gesichert. Heute sind Demokratie, gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen den europäischen Nationen sowie die Reise- und Niederlassungsfreiheit für Europas Bürger Selbstverständlichkeiten. Wir sollten uns daran erinnern, dass diese Errungenschaften des modernen Europa sich noch vor wenigen Jahrzehnten keineswegs von selbst verstanden. Wir haben viel erreicht seit 1957. Auf dieser Erfahrung sollten wir aufbauen, wenn wir uns der Zukunft zuwenden.

          Für das Europa der Gegenwart sehe ich zwei zentrale Herausforderungen: Wie gehen wir mit der Globalisierung im weitesten Sinne um? Und: Wie stellen wir auch in Zukunft sicher, dass die Bürger die Weiterentwicklung der europäischen Zusammenarbeit unterstützen und erfahren, dass sie von der EU profitieren? Beide Fragen sind untrennbar miteinander verknüpft. Dass die EU die Herausforderungen der Globalisierung meistert, ist eine Voraussetzung für die Unterstützung seitens der Öffentlichkeit.

          Wir müssen dafür sorgen, dass die Europäische Union mit ihren 27 und irgendwann noch mehr Mitgliedern in der Lage ist, mit diesen Herausforderungen fertig zu werden. Wir brauchen effiziente, offene und demokratisch kontrollierte Institutionen. Deshalb haben wir uns auf den Verfassungsvertrag geeinigt, deshalb brauchen wir einen neuen Vertrag. Aber wir sollten nicht vergessen, dass neue Verträge, stärkere Institutionen und bessere Entscheidungsprozesse nur Mittel zu einem Zweck sind. Die Veränderung der Institutionen ist noch kein Zweck an sich. Es ist das Ziel der europäischen Zusammenarbeit, Leben und Wohlfahrt der Bürger zu verbessern und Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent zu sichern.

          Ich bin der Ansicht, dass sich die EU in den kommenden Jahrzehnten mehr auf die spezifischen Sorgen und Wünsche unserer Bürger konzentrieren sollte und weniger auf Institutionen und Prozesse. Das beachtliche Ergebnis des jüngsten EU-Gipfeltreffens in der Energie- und Klimapolitik ist ein gutes Beispiel dafür, was die Union tun kann, um die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen.

          Vor der EU liegen drei Hauptaufgaben: Wir müssen Europa, erstens, in die Lage versetzen, Wachstum und Arbeitsplätze zu fördern - und damit die soziale Sicherheit. Dazu gehört die Fortentwicklung des Binnenmarktes bei Dienstleistungen, Energie, Forschung und Entwicklung. Wir müssen gegen wirtschaftlichen Nationalismus und Protektionismus vorgehen. Wir müssen die Unternehmen von Verwaltungsaufgaben entlasten. Und wir müssen unsere Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung verstärken.

          Wir müssen, zweitens, sicherstellen, dass unsere Bürger vor Problemen sicher sind, die vor Grenzen keinen Halt machen; wir müssen gegen Terrorismus, das organisierte Verbrechen und illegale Einwanderung vorgehen, uns um Lebensmittelsicherheit kümmern, die Umwelt schützen und dem Klimawandel begegnen. Hier muss die EU ihren Wert beweisen.

          Und, drittens, müssen wir die Fähigkeit der EU stärken, auf der Weltbühne die Interessen der Europäer zur Geltung zu bringen. Wir müssen die vielen Instrumente der EU-Außenpolitik voll nutzen. Es liegt also viel Arbeit vor uns.

          Ministerpräsident des Königreichs Dänemark

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