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Europäische Union : Barnier will Präsident der EU-Kommission werden

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Als EU-Kommissar zuständig für den Binnenmarkt und die Finanzmarktregulierung: Michel Barnier Bild: AFP

Im März kürt die stärkste Fraktion im Europaparlament, die EVP, ihren Kandidaten für die Spitze der EU-Kommission. Jetzt hat auch der Franzose Michel Barnier seinen Hut in den Ring geworfen.

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          Der französische EU-Kommissar Michel Barnier will Nachfolger von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso werden. „Wenn ich von der Europäischen Volkspartei (EVP) ausgewählt werde, bin ich bereit, mich einzubringen“, sagte Barnier in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Zeitung „Le Figaro“.

          Der für den Binnenmarkt und die Finanzmarktregulierung zuständige Kommissar ist nach dem ehemaligen luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker der zweite EVP-Politiker, der seinen Hut in den Ring wirft. Die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, bildet die stärkste Fraktion im EU-Parlament und will ihren Spitzenkandidaten für die Wahl Ende Mai am 6. und 7. März in Dublin küren. Die europäischen Sozialisten schicken EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ins Rennen.

          Im Juni nominieren die EU-Staats- und Regierungschefs unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl einen Kandidaten, der die EU-Kommission führen soll. Das Parlament muss den Kandidaten dann mit absoluter Mehrheit billigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im vergangenen Herbst gesagt, dass es für sie kein Junktim gebe zwischen dem Spitzenkandidaten einer Partei für die Europawahl und der Entscheidung über den Posten des Kommissionspräsidenten.

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