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Iran-Kommentar : Gegen Amerika

  • -Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident Donald Trump am 8. Mai nach der Unterzeichnung eines Präsidenten-Memorandums zum Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran. Bild: Reuters

Im Streit über den Umgang mit Iran hat der amerikanische Präsident die Europäer in eine Lage gebracht, in der sie nur noch zwischen Pest und Cholera wählen können. Die Spaltung des Westens ist so tief wie bei keinem anderen Konflikt, den Trump vom Zaun gebrochen hat.

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          Vor dem Irak-Krieg träumten in Europa viele davon, eine Gegenmacht zu Amerika zu bilden. Heute, fünfzehn Jahre später, wird das Wirklichkeit, allerdings eher unfreiwillig. Im Streit über den Umgang mit Iran hat der amerikanische Präsident Trump die Europäer in eine Position gebracht, in der sie nur noch zwischen Pest und Cholera wählen können: Gehen sie mit Amerika, gefährden sie den Bestand des Atomabkommens, das sie selbst mit ausgehandelt haben. Stellen sie sich gegen Trump, dann stützen sie ein Regime, das weder seiner eigenen Bevölkerung noch dem Nahen Osten guttut. In keiner der anderen Auseinandersetzungen, die Trump vom Zaun gebrochen hat, reicht die Spaltung der transatlantischen Beziehungen so tief.

          Dass die Europäer sich gegen Trump entschieden haben, lässt sich durchaus strategisch begründen. Das Atomabkommen, aus dem Amerika ausgestiegen ist, war bisher eine zuverlässige und vor allem die einzige Garantie gegen eine nukleare Bewaffnung Irans. Niemand in Europa kann ein Interesse daran haben, dass von diesem Land ein Trend zur atomaren Rüstung in unserer Nachbarregion ausgeht.

          Trump verschaffte den Iranern einen Vorteil

          Trump hat recht mit seiner Kritik, dass das Abkommen nichts dazu beigetragen hat, Irans Auftreten in der Region zu mäßigen; Syrien und der Jemen sind schlimme Beispiele. Aber es wäre klüger gewesen, diese Themen in separaten Verhandlungen anzugehen, statt einfach nur den Druck zu erhöhen. Trump hat den Iranern sogar einen Vorteil verschafft. Sie können wieder mit ihrem Atomprogramm drohen. Und dass man in Washington nun offen von einem Regimewechsel redet, wird die Kompromissbereitschaft der Iraner gewiss nicht erhöhen.

          Das Gewicht Europas ist in diesem Konflikt geringer, als es zu einer wirklichen Gegenmachtbildung nötig wäre. Der iranische Markt dürfte nur für sehr wenige europäische Unternehmen so attraktiv sein, dass sie dafür auf ihre Geschäfte in Amerika verzichten würden. Daran ändern auch die rechtlichen Hilfen aus Brüssel nichts, mit denen sich die EU gegen die extraterritorialen Sanktionen aus Washington wehrt. Wie weit Trump kommt, hängt mehr von Russland ab, das mit Iran verbündet ist, oder von China, Indien und der Türkei, die weiter Öl aus dem Land kaufen wollen. Wer den Westen spaltet, vergrößert den Einfluss anderer Kräfte.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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