https://www.faz.net/-gpf-11wb6

Europa und die Vereinigten Staaten : Neuanfang über den Atlantik hinweg

Der amerikanische Vizepräsident Joe Biden kündigte auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen neuen Ton aus Washington in der internationalen Politik an. Um der Bedrohungen Herr zu werden, müssen Amerika und Europa zusammenstehen.

          3 Min.

          Bevollmächtigt war der amerikanische Vizepräsident nur, vorzulesen, was ihm das Weiße Haus aufgeschrieben hatte. Aber auch das reichte aus, um Joe Biden zum umjubelten Gaststar der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz werden zu lassen. Die Begeisterung, die hierzulande und in Europa nach der Wahl Barack Obamas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten aufbrandete, fand ein beispielloses Echo in der bayerischen Landeshauptstadt. Das hatte einen guten Grund: Die Aussicht auf Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft besteht, sie beflügelt - notwendig ist sie ohnehin. Mit nostalgischer Beschwörung seliger Vergangenheit hat das nichts zu tun; dafür haben sich die politischen und die weltwirtschaftlichen Umstände zu grundlegend verändert.

          Der Vizepräsident kündigte einen neuen Ton aus Washington in der internationalen Politik an. Er versprach einen angemessenen Führungs- und Partnerschaftsstil, den Obamas Vorgänger erst spät entdeckte, als der Schaden schon angerichtet war, und dann auch nur halbherzig und ohne große Resonanz pflegte: Engagement, die Bereitschaft, zuzuhören, Konsultationen. Die Verbündeten Amerikas können somit jetzt hoffen, dass sie das bekommen werden, was sie immer gewünscht und allzu oft vermisst haben. Aber das ist die eine Seite der amerikanischen Fortschrittsmedaille.

          Mehr tun und mehr verlangen

          Die andere Seite hielt Biden seinen Zuhörern ebenfalls hin: Amerika wird mehr tun, aber es wird auch von seinen Partnern mehr verlangen. Es hat Erwartungen und stellt Forderungen, selbst wenn es diese hübsch verpacken oder eben in einem anderen Ton vortragen sollte. Und dass Bündnisse, Verträge und internationale Organisationen kein Selbstzweck sind, dass sie glaubwürdig und wirkungsvoll sein müssen, dass Regeln auch durchgesetzt werden müssen, das hat man auch schon früher gehört. Die Verpflichtungen, die daraus folgen, werden aber künftig nicht so leicht abzuweisen sein wie das, was in der Vergangenheit oft als Befehl verstanden und entgegengenommen worden ist. Biden nannte das einen „Bargain“, ein Übereinkommen, dass Mitsprache und Mitführung nicht folgenlos bleiben könnten, dass Worten Taten folgen müssten und Lasten fair zu verteilen seien. Denn nur dann werden sie akzeptiert. Die Lastenteilung in Afghanistan wird in der Nato von vielen Partnern als unfair empfunden.

          Über ein solches transatlantisches Übereinkommen ist schon oft gesprochen worden. Obama scheint es den Verbündeten jetzt wirklich anbieten zu wollen. Wobei klar ist, dass auch dieser Präsident sich nicht einfach den Wünschen anderer oder in eine Tatenlosigkeit dann fügen wird, wenn die nationalen Interessen der Vereinigten Staaten auf dem Spiel stehen. Der Unilateralismus ist und bleibt der Reservemodus für das Handeln der Weltmacht. Bleiben wird auch, dass im amerikanischen Instrumentenkasten das militärische Werkzeug nach wie vor besonders stark ist, ganz unabhängig davon, dass Obama versprochen hat, zunächst und verstärkt das Instrument der Diplomatie einsetzen zu wollen. Um der Risiken und Bedrohungen des 21. Jahrhunderts Herr zu werden, muss die atlantische Gemeinschaft zusammenstehen - und dabei alle Mittel einsetzen, die ihr zur Verfügung stehen. Ist wirklich alles so neu, was aus Washington kommt?

          Der Konflikt mit Iran

          Ein Fall, vielleicht der dringlichste, bei dem der neue transatlantische Bargain sich bewähren kann - und der Geist, der ihn beseelt -, ist der Konflikt mit Iran. Das Regime in Teheran arbeitet weiter daran, eine militärische Nuklearkapazität aufzubauen; auch Beteuerungen des Gegenteils, wie sie der iranische Parlamentspräsident Laridschani eher mit provokativer Wirkung in München machte, können darüber nicht hinwegtäuschen. Die Zeit läuft davon, hat der französische Präsident Sarkozy gesagt. Washington wird mit der Führung in Teheran sprechen - auch das ist ein alter Wunsch der Europäer -, es wird freilich an seinem Ziel festhalten, dass Iran sein militärisches Nuklearprogramm aufgibt und den islamistischen Terrorismus nicht mehr unterstützt. Tut Teheran das, winken Belohnungen, tut es das nicht, droht eine Verschärfung der Sanktionen.

          Und wenn das alles kein Einlenken bewirkt? Es war die Bundeskanzlerin, die es ein „Muss“ nannte, die nukleare Aufrüstung Irans zu verhindern. Was heißt dieses Muss in der Folge, wenn die Diplomatie und ökonomischer Druck nicht die beabsichtigte Wirkung zeigen? Was ist die Staatengemeinschaft, was sind Amerika und Europa sowie jene, deren Mitwirkung im Iran-Konflikt als notwendig erachtet wird, dann bereit zu tun? Die Europäer haben den amerikanischen Präsidenten bekommen, den sie herbeiwünschten. Und der lässt eine Melodie anstimmen, die sie mögen, die vielleicht sogar der russischen Führung gefällt. Wenn sich auf diese Weise Partnerschaften festigen und Konflikte entschärfen lassen, wäre das eine große Errungenschaft. Aber neben der Melodie kommt es auf den Text an, auf den Inhalt. Und da steht zu erwarten, dass manche Gegensätze wieder aufbrechen werden, weil sie eben nicht nur mit Stil und Personen zu tun haben, sondern weil sie in der Sache begründet werden. Doch diese Erwartung soll jetzt nicht die Aufbruchsstimmung trüben.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Folgen:

          Topmeldungen

          Bielefelds Cedric Brunner (rechts) und Hamburgs Bakery Jatta im Zweikampf

          1:1 in Bielefeld : HSV verteidigt Tabellenführung

          Kein Sieger im Spitzenspiel: Arminias Klos trifft nur einmal und Bielefeld verpasst die Überraschung. Der HSV hingegen bleibt weiter an der Tabellenspitze – und hat das nächste Top-Duell bereits vor der Brust.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.