https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-trifft-liberale-demokratie-grenzen-der-verfassung-16710755.html

Corona-Krise : An den Grenzen der Verfassung

  • -Aktualisiert am

Kunstformen der Natur: Das Coronavirus Bild: EPA

Das Modell der liberalen Demokratie schlägt sich in der Pandemie überraschend gut. Es gilt, Leben zu schützen und dabei schonend mit den Grundlagen der freien Gesellschaft umzugehen. Ein Essay.

          13 Min.

          Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf der Staat die Mobilität der Bürger, ihre freie Fortbewegung und das Grundrecht der Freizügigkeit massiv einschränken, Dienstverpflichtungen aussprechen oder aus Mobilfunkdaten Bewegungsprofile lesen? Darf der Bundestag das Haushaltsrecht mit Quasi-Blankoermächtigungen auf die Exekutive übertragen, Gewährleistungen in Billionenhöhe aussprechen, darf man im Katastrophenfall Verordnungsrecht an die Stelle von Parlamentsgesetzen treten lassen?

          Noch keine Krise unter der Herrschaft des Grundgesetzes hat Fragen so komprimiert gestellt, hat vertraute Gewissheiten und Vorverständnisse wie Kartenhäuser einstürzen lassen. Epidemiologische, wirtschaftliche, ethische und rechtliche Fragen entstehen schneller, als Antworten folgen können; noch dazu sind sie miteinander verwoben. Zum Erleben einer Krise gehört aber auch die mediale Dynamik einer ohnehin volatilen Gesellschaft, gehört auch die Durchmischung von globalen Effekten mit nationalen Affekten.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Hat Microsoft hier bald ausgedient? Ein Amt in Deutschland

          Excel, Word und Teams : Droht Microsoft-Software das Aus?

          Die Software von Microsoft ist allgegenwärtig in den deutschen Büros. Doch Datenschützer würden das gern ändern. Ihre Bedenken kann der Konzern nicht ausräumen.