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Europa am Scheideweg : Gordische Knoten

Bild: AFP

Großbritannien droht Chaos durch den Brexit. Das darf die EU ebensowenig zulassen wie Stagnation in der Flüchtlingspolitik. Doch ein neuer Alexander ist nicht in Sicht. Ein Kommentar.

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          Romantiker mögen davon träumen, dass ein neuer Alexander daherkommt und den Gordischen Knoten anno 2018 durchschlägt. Von dem gibt es in der Europapolitik sogar zwei: die Brexit-Verhandlungen und die Flüchtlingskrise, in der die EU nur in Trippelschritten vorankommt. Beide Themen gehen an den Kern des Selbstverständnisses der EU und setzen den Zusammenhalt unter enorme Spannung – beim Brexit ist Trennung das Ziel des Vereinigten Königreichs.

          Langsam läuft beiden Seiten die Zeit davon. Auf einem Sondergipfel im November soll letzte Hand an das Austrittsabkommen gelegt und Klarheit über das künftige Verhältnis zwischen dem austrittswilligen Land und der EU der 27 geschaffen werden. Es wird großer Verhandlungskunst bedürfen, um die schwierigste Aufgabe vernünftig zu lösen, wie nämlich das Regime an der Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland aussehen soll. Die Unterhändler der EU würden am liebsten alles beim alten lassen, dass also Nordirland de facto weiterhin zum Binnenmarkt gehören würde und Zollkontrollen unterbleiben könnten. Es ist offensichtlich, warum für die britische Premierministerin May (und die sie unterstützenden nordirischen Protestanten) das nicht in Frage kommt: Das Königreich würde in mehrere Wirtschaftsräume aufgeteilt. May ist ohnehin nicht in der stärksten Position; auf dem Parteitag der Konservativen wird man sehen können, wie stark oder geschwächt sie ist. Die EU sollte jedenfalls nicht jene Kräfte in Britannien stärken, die Chaos einer halbwegs vernünftigen Verhandlungslösung vorziehen.

          In der Flüchtlingspolitik ist der Ton vielleicht etwas moderater geworden. Doch bei der Verteilung von Flüchtlingen und anderer Migranten prallen die Gegensätze unverändert aufeinander. Allenfalls dämmert die Einsicht, dass Länder, obschon dazu verpflichtet, nicht gegen ihren Willen zur Aufnahme von Flüchtlingen gezwungen werden können. Entschärfen kann die Verteilungsfrage allenfalls eine drastische Verringerung der Ankommenden. Deswegen rücken Schutz der Außengrenzen, südliche Mittelmeeranrainer und, generell, Afrika stärker in den Blick. Wer den Druck im Kessel der EU verringern will, muss sich um Zusammenarbeit mit den in Frage kommenden Ländern bemühen. Das kostet Geld und wirft ernste ethisch-politische Fragen auf. Aber es ist erst recht verwerflich, dass das Mittelmeer zum Grab für Tausende wird.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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