Wie kommt man von der Liste wieder runter?
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In Deutschland: Die beschlagnahmte Yacht des russisch-usbekischen Oligarchen Alischer Usmanow in einer Aufnahme aus Bremerhaven vom 21.9.2022 Bild: Reuters
Kann es Putin schwächen, wenn die EU Kritik am Regime und am Krieg gegen die Ukraine mit Streichung von der Sanktionsliste belohnt?
Mancher russische Regimegegner setzt sich dieser Tage für Landsleute ein, die mit westlichen Sanktionen belegt worden sind – obwohl er zuvor jahrelang für persönliche Strafmaßnahmen gegen Günstlinge des Macht- und Geldverteilungssystems von Präsident Wladimir Putin geworben hat. So hat Leonid Wolkow, ein Mitstreiter des inhaftierten Oppositionsführers Alexej Nawalnyj, jüngst in der britischen Zeitschrift „The Economist“ einen „anderen Ansatz“ bei persönlichen Sanktionen gefordert. Einerseits müssten viel mehr Personen mit Strafmaßnahmen belegt werden als bisher. Andererseits, so Wolkow, sollten alle Betroffenen „einen rechtlich und politisch akzeptablen Weg“ aufgezeigt bekommen, um wieder von der Sanktionsliste herunterzukommen.
Wolkow argumentiert, wer mit Strafmaßnahmen – wie Einreise- und Vermögenssperren – belegt werde, bleibe an Putins Seite, kehre gar gezwungenermaßen nach Russland zurück. Bisher seien persönliche Sanktionen ein „Fahrschein in eine Richtung“: Jeder, der auf eine Liste gerate, wisse, dass der einzige garantierte Ausweg der Tod sei. Man müsse „Alternativen“ schaffen, um die russische Elite zu spalten und Putin zu schwächen. Wolkow nennt als mögliche Bedingungen für eine „Ent-Listung“, mit Putins Regime öffentlich zu brechen und die Ukraine aus eigenem Vermögen zu entschädigen.
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