https://www.faz.net/aktuell/politik/eu-sanktionen-gegen-russland-erhalten-mehr-als-70-klagen-18777518.html

EU-Sanktionen gegen Russen : Wie kommt man von der Liste wieder runter?

In Deutschland: Die beschlagnahmte Yacht des russisch-usbekischen Oligarchen Alischer Usmanow in einer Aufnahme aus Bremerhaven vom 21.9.2022 Bild: Reuters

Kann es Putin schwächen, wenn die EU Kritik am Regime und am Krieg gegen die Ukraine mit Streichung von der Sanktionsliste belohnt?

          3 Min.

          Mancher russische Regimegegner setzt sich dieser Tage für Landsleute ein, die mit westlichen Sanktionen be­legt worden sind – obwohl er zuvor jahrelang für persönliche Strafmaßnahmen gegen Günstlinge des Macht- und Geldverteilungssystems von Präsident Wladimir Putin geworben hat. So hat Leonid Wolkow, ein Mitstreiter des inhaftierten Oppositionsführers Alexej Nawalnyj, jüngst in der britischen Zeitschrift „The Economist“ einen „anderen Ansatz“ bei persönlichen Sanktionen gefordert. Einerseits müssten viel mehr Personen mit Strafmaßnahmen belegt werden als bisher. Andererseits, so Wolkow, sollten alle Betroffenen „einen rechtlich und politisch akzeptablen Weg“ aufgezeigt bekommen, um wieder von der Sanktionsliste herunterzukommen.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.
          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS.

          Wolkow argumentiert, wer mit Strafmaßnahmen – wie Einreise- und Vermögenssperren – belegt werde, bleibe an Putins Seite, kehre gar gezwungenermaßen nach Russland zurück. Bisher seien persönliche Sanktionen ein „Fahrschein in eine Richtung“: Jeder, der auf eine Liste gerate, wisse, dass der einzige garantierte Ausweg der Tod sei. Man müsse „Alternativen“ schaffen, um die russische Elite zu spalten und Putin zu schwächen. Wolkow nennt als mögliche Bedingungen für eine „Ent-Listung“, mit Putins Regime öffentlich zu brechen und die Ukraine aus eigenem Vermögen zu entschädigen.

          Zugang zu allen F+ Artikeln 2,95 € / Woche
          Jetzt 30 Tage kostenfrei testen
          2,95 € / Woche
          Jetzt kostenfrei Zugang abonnieren?
          Mit einem Klick online kündbar
          Weiter Ja, 30 Tage kostenfrei testen
          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Die Villa im Blick: Den Kauf einer teuren Immobilie müssen sich auch solvente Familien gut überlegen.

          Klassische Versorger-Ehe : Vorsicht vorm millionenschweren Traumhaus!

          Auch bestens situierte Familien müssen überlegen, wie ihre Finanzen langfristig aussehen. Ist der Kauf der teuren Villa sinnvoll? Und was sollte eine Ehefrau und Mutter verdienen, die zu Hause den Laden schmeißt?
          Schreckliche Rache der Partisanen: Eine Kolonne von Kriegsgefangenen, vermutlich Ustascha-Kämpfer und deutsche Soldaten, 1945 auf einem „Todesmarsch“ in Maribor

          Kriegsverbrechen : Kein Gedenken, nirgends?

          Das Massaker von Bleiburg in Kärnten war das größte Kriegsverbrechen in Europa nach dem 8. Mai 1945. Die Opfer waren vor allem Kroaten. Doch der Umgang damit spaltet die kroatische Gesellschaft bis heute.