https://www.faz.net/-gpf-98ky1

Militärisches Schengen : EU-Kommission will für Panzer das Verkehrsnetz verbessern

  • Aktualisiert am

Ein rumänischer Kampfpanzer fährt bei der multinationalen Militärübung „Saber Guardian“ 2017 auf einer Pontonbrücke über die Donau. Bild: Reuters

Die Infrastruktur in Europa ist für schnelle Truppentransporte gen Osten teils völlig ungeeignet. Nun soll wegen der wachsenden Spannungen mit Russland Brücken und Straßen für das Militär verbessert werden. Und nicht nur das.

          Panzer und Truppen sollen wegen der wachsenden Spannungen mit Russland künftig deutlich schneller quer durch Europa befördert werden und nationale Grenzen passieren können. Ein am Mittwoch vorgestellter Plan der EU-Kommission sieht vor, dafür Straßen, Brücken und Schienennetze auszubauen. Zudem sollen bürokratische Hürden beseitigt werden.

          Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts fühlen sich vor allem die baltischen EU-Staaten Estland, Lettland und Litauen von Moskau bedroht. Im Ukraine-Konflikt stehen sich seit 2014 von Moskau unterstützte pro-russische Separatisten und Regierungstruppen aus Kiew gegenüber. Im Falle einer neuen Krise könnten Truppentransporte aus Mittel- und Westeuropa ins Baltikum jedoch zu lange dauern. In einem als geheim eingestuften Nato-Bericht äußerten Militärs zuletzt Zweifel daran, ob die Allianz schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff reagieren könnte.

          Der Plan der EU-Kommission sieht nun zum einen vor, Straßen, Schienen und Brücken in Europa bis 2019 auf ihre militärische Tauglichkeit hin zu überprüfen. Etliche besonders schwere oder überdimensionierte Militärfahrzeuge können derzeit nämlich nicht überall passieren, wie es in dem Bericht heißt.

          Anschließend soll eine Liste mit den am dringendsten renovierungsbedürftigen Streckenteilen erstellt werden. Für die Ausbauarbeiten sollen im künftigen Haushaltsrahmen der EU ab 2020 zusätzliche Gelder bereitstehen.

          Außerdem will die EU-Kommission Vorschriften – etwa für den Transport von Gefahrengut zwischen EU-Ländern – angleichen. Aus ihrer Sicht bestehen dabei zwischen den einzelnen EU-Staaten zeitraubende regulatorische Unterschiede und Hindernisse.

          Bei künftigen Infrastrukturvorhaben sollen zudem zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten bedacht werden. „Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten berücksichtigt werden“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

          Öffnen

          Der Aktionsplan soll nun zunächst mit den EU-Staaten abgestimmt werden, deren Souveränität in Verteidigungsfragen die Kommission nicht anzutasten verspricht. Koordiniert werden soll das Projekt mit
          der schon laufenden sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) von derzeit 25 EU-Staaten in Verteidigungsfragen sowie mit der Nato.

          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte zuletzt bereits ein „militärisches Schengen“ gefordert. „Wenn man im Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große Strecken innerhalb Europas unternehmen muss, dann muss das genau geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich gehen“, sagte sie. Im grenzkontrollfreien Schengenraum können Personen sich bereits uneingeschränkt bewegen.

          Weitere Themen

          Neues Referendum bei No-Deal-Brexit Video-Seite öffnen

          Schottland droht : Neues Referendum bei No-Deal-Brexit

          Schottland hat für den Fall eines No-Deal-Brexits ein Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. „Wir sollten dies dann 2020 ins Auge fassen“, sagte Sturgeon am Mittwoch bei einem Besuch in Berlin.

          Der Unbekannte

          John Boltons Nachfolger : Der Unbekannte

          Donald Trump hat Robert O’Brien als Nationalen Sicherheitsberater vorgestellt: Der aus Los Angeles stammende Anwalt beriet bereits Mitt Romney im Wahlkampf und ist als konservativer Kritiker Obamas zu verorten. Ein Porträt.

          Topmeldungen

          Champions League im Liveticker : Bayern vorn, Bayer hinten

          Bayern München startet gegen Roter Stern Belgrad in die Champions League und führt zur Halbzeit. Bayer Leverkusen beginnt ebenfalls mit einem Heimspiel. Moskau lockt zwar keine Zuschauer, geht aber abermals in Führung. Verfolgen Sie die Spiele im Liveticker.

          Plan für Klimaneutralität : Die Stunde der Klimaretter

          Am Freitag will die Regierung den Plan für ein klimaneutrales Deutschland beschließen. Was kommt da auf uns zu? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

          Geringer Inflationsdruck : Amerikanische Notenbank senkt Leitzins abermals

          Wegen der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung der Vereinigten Staaten hat die amerikanische Notenbank Fed ihren Leitzins zum zweiten Mal in Folge um 0,25 Prozentpunkte gesenkt. Die Notenbanker fassten den Beschluss jedoch nicht einstimmig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.