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Strategiepapier : EU-Kommission: Europa kann „militärische Macht“ werden

  • -Aktualisiert am

Ein Zug Panzerhaubitzen 2000 der Bundeswehr feuert bei einer Fahrt auf dem Truppenübungsplatz in Munster. Bild: dpa

Wie schlagkräftig und leistungsfähig kann Europa militärisch werden? Die EU-Kommission liefert in einem Strategiepapier dazu eine klare Antwort. Auch in die Rüstungsforschung will sie investieren.

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          Die Europäische Union soll bis 2025 über eine schlagkräftige und leistungsfähige Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfügen. Entsprechende Überlegungen stellt die Europäische Kommission in einem Diskussionspapier zur „europäischen Verteidigung“ vor, das an diesem Mittwoch veröffentlicht wird. Das federführend von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erarbeitete Dokument enthält drei Optionen. Neben der Devise „Weiter so wie bisher“ stellt es in einem zweiten Szenario eine EU als „militärische Macht“ zur Diskussion – ergänzend, nicht aber in Konkurrenz zur Nato. Die ehrgeizigste Option umfasst eigenständige militärische Operationen und gemeinsame Truppenverbände sowie eine weitgehende Kooperation bei der Beschaffung und Entwicklung von Verteidigungsgütern.

          Außer den Optionen, die Grundlage für die Beratungen des am 22. und 23. Juni stattfindenden EU-Gipfels sein sollen, wird die Kommission nun einen Gesetzentwurf für einen Europäischen Verteidigungsfonds vorlegen. Schon in diesem Jahr will die Kommission 25 Millionen Euro für militärische Forschungsvorhaben bereitstellen. Dieser Betrag soll 2020 auf 500 Millionen Euro jährlich steigen. Mittelfristig will die Kommission jährlich zudem eine Milliarde Euro für Beschaffung und Entwicklung von Verteidigungsgütern bewilligen. Dies könne im Zusammenspiel mit den EU-Staaten Investitionen von jährlich fünf Milliarden Euro ermöglichen.

          In der Kommission wurde davor gewarnt, die Initiative einseitig als Antwort auf die jüngsten transatlantischen Irritationen zu werten. Der Druck, auch in der Verteidigungspolitik enger zu kooperieren, habe schon vorher bestanden und sei durch das britische Brexit-Votum stärker geworden. In Brüssel wird darauf gesetzt, dass Deutschland und Frankreich noch vor dem EU-Gipfel ihre Vorstellungen zur Verteidigungsunion gemeinsam präzisieren werden. Die Kommission schätzt, dass jährlich rund 30 Milliarden Euro Mehrkosten durch Doppelarbeit und mangelnde Abstimmung in Europa entstehen. So gebe es in der EU 178 Waffensysteme, in den Vereinigten Staaten nur 18. Während es in Nordamerika bei Hauptkampfpanzern nur ein Modell gebe, seien es in der EU 17.

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