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EU-Postenpoker : Auch das Parlament hat Hinterzimmer

Ursula von der Leyen (CDU, l) und Manfred Weber (CSU) bei einer Pressekonferenz im Europäischen Parlament in Straßburg am Mittwoch Bild: dpa

Die europäischen Abgeordneten sollten sich nicht von der Wut über Macrons und Merkels Coup leiten lassen. Eine Lähmung der EU durch Institutionenstreit wäre fatal.

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          Die spinnen, die Deutschen: Man müsste sich nicht wundern, wenn nicht allein unsere französischen Nachbarn zu diesem Schluss à la Obelix kämen. Zum ersten Mal seit mehr als fünfzig Jahren, als Walter Hallstein Präsident der Kommission der EWG war, soll der wichtigste Posten der EU an Deutschland gehen, zum ersten Mal an eine Frau, und das auch noch auf Vorschlag Frankreichs. Und wie reagiert die deutsche Politik in weiten Teilen auf das „Wunder von Brüssel“? Mit einer Enttäuschung, Ablehnung und Wut, als hätten die europäischen Staats- und Regierungschefs Marine Le Pen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen.

          Der Grund dafür, dass insbesondere die Parteiseelen der Sozialdemokraten und der Grünen kochen, aber auch CSU-Politiker die Zähne fletschen, ist die Weigerung des Europäischen Rats, ein „Versprechen“ zu erfüllen, das nicht er abgegeben hatte, sondern die großen „Parteienfamilien“ im Parlament: Nur einer der Spitzenkandidaten der Europawahl dürfe Kommissionspräsident werden. Nach geltender Vertragslage müssen Rat und Parlament bei der Bestellung zusammenwirken. Doch so wenig der Rat dem Parlament vorschreiben kann, dass es seinem Vorschlag zustimmen muss, kann das Parlament dem Rat vorschreiben, wen er vorzuschlagen hat.

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