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Hassrede im Internet : Wie sag ich’s Telegram?

Im Visier: Der Messengerdienst Telegram Bild: AFP

Die EU-Justizminister wollen schärfer gegen Aufstachelung zum Hass vorgehen. Ein deutscher Fall zeigt, wie schwer es ist, bestehendes Recht durchzusetzen.

          3 Min.

          Man stelle zunehmend fest, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann am Freitag, „dass über Hate Speech eine Atmosphäre geschaffen wird, dass sich Menschen nicht mehr an Diskursen, nicht mehr an Debatten beteiligen“. Es gebe zwar in vielen Mitgliedstaaten rechtliche Regeln dagegen, aber man müsse sie auch durchsetzen. Darüber beriet Buschmann am Freitag mit seinen EU-Kollegen beim informellen Justizrat in Lille.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Auch die Internetkonzerne Meta, also Facebook, und Google hatten ranghohe Vertreter in die nordfranzösische Stadt geschickt. Twitter sah sich dazu nicht imstande, die internen Corona-Regeln ließen persönliche Treffen nicht zu, teilte der Konzern mit. Wo ein Wille sei, sei auch ein Weg, kommentierte dies der französische Justizminister und Gast­geber Eric Dupont-Moretti. Er ließ demonstrativ einen Stuhl für den Kurznachrichtendienst frei, um seinen Ärger zu dokumentieren.

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