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EU-Gipfel : Die Ziele von Lissabon

  • Aktualisiert am

In Lissabon hatte sich die EU ein ehrgeiziges Programm für Wachstum und Beschäftigung verordnet. Umgesetzt wurde wenig.

          2 Min.

          Das Ziel ist ehrgeizig: Bis zum Jahr 2010 will die Europäische Union (EU) zum „dynamischsten Wirtschaftsraum“ der Welt werden. Vollmundig verkündeten dies die Staats- und Regierungschefs der EU vor einem Jahr bei ihrem Sondergipfel in Lissabon. Den großen Worten folgten spärliche Taten. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi kritisiert, dass die „politischen Entscheidungen nur unzureichend umgesetzt werden“. Am Wochenende ziehen die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in Stockholm erstmals selbst Bilanz. FAZ.NET dokumentiert den Stand der Dinge:

          Vollbeschäftigung

          Das Ziel der Vollbeschäftigung war einer der wichtigsten Beschlüsse von Lissabon. Tatsächlich wurden im vergangenen Jahr 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze in der EU geschaffen. Zwei Drittel davon wurden mit Frauen besetzt, die besonders gefördert werden sollen. Allerdings sind weiterhin rund 14 Millionen Menschen in der Union ohne Arbeit. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote von 8,1 Prozent ist doppelt so hoch wie die der Vereinigten Staaten. Die Kommission will nun zusätzliche Zwischenziele für die Beschäftigungsquote einführen, bis 2005 soll sie bei 67 Prozent EU-weit liegen.

          Wachstumsrate

          Auch die in Lissabon als Wunschziel festgelegte „durchschnittliche wirtschaftliche Wachstumsrate von etwa drei Prozent“ ist bereits in diesem Jahr fraglich. In Brüssel wird damit gerechnet, dass nicht zuletzt wegen der Probleme in den Vereinigten Staaten und Japan die Wachstumsrate unter diese Marke fallen könnte.

          Wirtschaftsreformen

          Die angestrebten tief greifenden Wirtschaftsreformen kommen nur langsam voran. Die Liberalisierung der Märkte für Gas, Strom, Postdienste und Verkehr stockt. Nur zögerlich setzen einige Mitgliedstaaten die bereits gültigen Bestimmungen für Strom und Gas um. Die Kommission will nun Druck machen und strebt eine völlige Freigabe der Energiemärkte bis 2005 an. Frankreich dagegen wehrt sich gegen jede weitere Lockerung. Auch die angestrebte weitere Freigabe der Postdienste liegt derzeit auf Eis.

          Finanzmärkte

          Eine Schlüsselfunktion wurde in Lissabon den Finanzmärkten zuerkannt. Doch noch konnten sich EU-Staaten, Parlament und Kommission nicht auf ein Verfahren einigen, das eine einheitliche europäische Wertpapieraufsicht schaffen soll. Eine Lösung soll möglichst noch vor dem Gipfel gefunden werden. Angestrebt wird eigentlich ein einheitlicher europäischer Finanzmarkt bis spätestens 2005.

          Informationstechnologie

          Große Hoffnungen setzt die EU auf die Informationetechnologie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Doch mangelnde Kompetenz der EU-Bürger stehen dem entgegen. Nicht einmal jeder vierte Arbeitnehmer hat bislang eine formale Computer-Ausbildung gemacht. Laut EU-Kommission werden der Union binnen weniger Jahre 1,7 Millionen Fachkräfte fehlen.

          Forschung und Entwicklung

          Auch die Förderung von Forschung und Entwicklung schrieb sich die EU auf ihre Fahnen. Doch die Wirtschaft investiert weiterhin wenig in diesen Bereich. Im Vergleich zu Amerika klafft eine Investitionslücke von 75 Milliarden Euro (rund 146 Milliarden Mark). Das Gemeinschaftspatent, das bis Ende dieses Jahres Wirklichkeit werden sollte, ist wegen kleinlicher Sprachstreitigkeiten nicht auf den Weg gebracht. Und die Finanzierung des europäischen Satelliten-Navigations-System Galileo, mit dem sich die Europäer vom amerikanischen System GPS unabhängig machen wollen, ist weiter unklar.

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