https://www.faz.net/-gpf-9z9pt

Nach EZB-Urteil : EU droht Deutschland mit Verfahren

Vera Jourova ist Vizepräsidentin der EU-Kommission. Bild: EPA

Die für Rechtsstaatlichkeit verantwortliche Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova weist das Karlsruher EZB-Urteil in scharfer Form zurück. Auch EVP-Fraktionschef Weber äußert Unverständnis. Lob kommt aus Polen.

          3 Min.

          Nachdem sich das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche erstmals über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hinweggesetzt hat, ist nun ein offener Grundsatzkonflikt über die weitere europäische Integration ausgebrochen. Das ergaben Gespräche der F.A.S. mit Spitzenpolitikern in Brüssel und Warschau.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Während die für Rechtsstaatlichkeit verantwortliche Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova das Karlsruher Urteil in scharfer Form zurückwies und Deutschland indirekt mit einem Vertragsverletzungsverfahren drohte, wurde es vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki ausdrücklich begrüßt. Zugleich bahnt sich ein weiterer Konflikt zwischen Brüssel und Warschau an. Es ist nämlich ungewiss, ob die polnische Regierung ein Urteil des EuGH vollständig umsetzt.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            im F.A.Z. Digitalpaket

          : Aktion

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Ein Gewehr des Waffenherstellers Haenel auf einer Fachmesse für Jagd, Schießsport, Outdoor und Sicherheit im Jahr 2019.

          Nachfolger des G36 : Ein Sturmgewehr namens „Sultan“

          Ein sehr kleiner Waffenfabrikant aus Thüringen soll die neue Standardwaffe der Bundeswehr bauen. Wie konnte ein Zwerg, der sich mit seiner frisierten NS-Vergangenheit brüstet, den Branchen-Goliath schlagen? Unser Autor hat sich in Suhl umgesehen.