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EU-Beitritt : Für Skopje und Tirana?

Fahnen vor der EU-Kommission in Brüssel Bild: dpa

Der Bundestag dürfte den EU-Beitrittsgesprächen mit den Balkan-Staaten Nordmazedonien und Albanien zustimmen. Viele Hürden sind aber noch nicht genommen.

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          Für Albanien und Nordmazedonien ist Berlin in diesen Tagen der Nabel Europas: Am Dienstag beschäftigten sich die Abgeordneten des Bundestags in ihren Fraktionen mit der Frage, ob sie die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkan-Staaten billigen wollen oder nicht. An diesem Mittwoch wird sich der EU-Ausschuss des Bundestages mit derselben Frage befassen, bevor darüber am Donnerstag schließlich im Plenum abgestimmt wird. Die Bundesregierung benötigt das Votum des Bundestags vor dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten der EU am 15. Oktober, dem am 17. und 18. Oktober ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten folgt. Die sollen abschließend darüber entscheiden, ob sie der Empfehlung der EU-Kommission zum Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien folgen wollen. Zwar könnte die Bundesregierung „aus wichtigen außen- oder intregrationspolitischen Gründen“ auch gegen den Bundestag Beitrittsverhandlungen billigen, doch soll eine solche Kluft vermieden werden.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Dass Nordmazedonien mit einer Zustimmung des Bundestages rechnen kann, schien seit der Überwindung des „Namensstreits“ sicher. Angela Merkel war im September 2018 nach Skopje gereist, hatte der Regierung den Rücken gestärkt und die mazedonische Bevölkerung dazu aufgerufen, die „historische Chance“ nicht zu verpassen, „entscheidende Schritte voranzukommen“ auf dem Weg zur Mitgliedschaft in Nato und Europäischer Union. Gemeint war damit die inzwischen vollzogene Umbenennung des Staates von Mazedonien in Nordmazedonien. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, damals noch deutsche Verteidigungsministerin, war mit der gleichen Botschaft nach Skopje gereist, ebenso Außenminister Heiko Maas (SPD). Nach diesen Zusagen galt es als Frage der Glaubwürdigkeit deutscher Politik, den Beginn von EU-Verhandlungen nicht zu blockieren.

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