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Eskalation in der Geheimdienstaffäre : Nicht Obamas Pudel

Deutschland und die Vereinigten Staaten stehen an der Schwelle zum Diplomatenkrieg. Doch die Botschaft, die Berlin jetzt Washington schickte, war unerlässlich.

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          Nicht allein in Amerika, auch hierzulande gibt es Stimmen, die Deutschland in der Spionageaffäre dazu raten, endlich „erwachsen zu werden“ und sich abzuregen: Das Ausspionieren auch von „Freunden“ sei doch nur „business as usual“. Das sei schon immer so gewesen und werde immer so sein. Zu dieser Praxis unter erwachsenen Staaten gehört üblicherweise freilich auch das, was nun in Berlin in abgemilderter Form geschieht: Ertappte Spione oder ihre Führungsoffiziere werden ausgewiesen. Denn Staaten wollen, müssen und dürfen sich nicht alles gefallen lassen, auch nicht von Verbündeten.

          Komplettiert wird dieses Alltagsgeschäft gewöhnlich dadurch, dass der Staat, der mit einer solchen Maßnahme bloßgestellt wurde, in gleicher Weise reagiert und seinerseits Diplomaten ausweist. Auf dieser Stufe der „Normalität“ – wie sie im Kalten Krieg zwischen den Blöcken üblich war – sind Berlin und Washington noch nicht angekommen. Doch an der Schwelle zum Diplomatenkrieg stehen sie jetzt.

          Das ist eindeutig eine „Vergeudung von Kraft“, wie es die Kanzlerin nannte. Berlin und Washington sind schon mit den existierenden Konflikten in der Welt ausgelastet. Über einen Zwist zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten können sich nur die Feinde des Westens freuen. Denn hier streiten und lähmen sich enge Verbündete, die – bei allen Meinungs- und Mentalitätsunterschieden – auf vielen Feldern ähnliche oder gar gleiche Ziele und Interessen verfolgen. Und die immer behaupten, ihr Bündnis, ja ihre „Freundschaft“ gründe auf einem stabilen Fundament von gemeinsamen Werten und Überzeugungen.

          Daran aber wachsen auf beiden Seiten des Atlantiks die Zweifel, und das ist der eigentliche Sprengstoff, der in dieser Affäre steckt. Die amerikanische Spionage in Deutschland ist ein politisches Misstrauensvotum, das wiederum das leicht zu nährende Misstrauen der Deutschen gegenüber den Amerikanern schürt. Hierzulande versteht man nicht, warum Washington wegen „lächerlicher Informationen“ das im Grunde gute Verhältnis belastet. Die Supermacht dagegen hat offenbar immer noch Schwierigkeiten zu begreifen, dass sie es nicht mehr mit einem teilsouveränen Staat unter ihrer Fuchtel zu tun hat. Merkel ist nicht Obamas Pudel. Die Botschaft, die sie ihm jetzt schickte, war unerlässlich und unmissverständlich. Ob die Amerikaner sie aber verstehen wollen, ist eine andere Frage.

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