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Erst Sotschi, dann Tiflis : Merkel in diplomatischer Mission

  • -Aktualisiert am

Bitte folgen Sie mir: Hinter den Bemerkungen der Kanzlerin stecken auch Zweifel an der georgischen und Saakaschwilis Strategie Bild: AFP

Nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Medwedjew hat Bundeskanzlerin Merkel den georgischen Präsidenten Saakaschwili aufgesucht. Der formale Ablauf und die Botschaften ähnelten einander - eine Vermittlerin möchte Merkel aber nicht sein.

          Oben auf der dem Berliner Reichstagsgebäude nachempfundenen Glaskuppel weht die georgische Nationalflagge. Unten vor den bisher nur auf Stoffplanen existierenden Säulen des künftigen Präsidentenpalasts präsentieren sich Präsident Michail Saakaschwili und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein knappes Händeschütteln war vorangegangen. Es ist heiß. Zerstörungen waren auf dem Weg vom Flugplatz in die Stadt nicht zu sehen. Aus dem Flugzeug heraus waren auch keine russische Truppen auszumachen. Immerhin hatte die Führung in Moskau es der Bundeskanzlerin erlaubt, russisches Territorium zu überfliegen, was möglicherweise als ein weiteres Signal der Dialogbereitschaft zu werten ist. Größere Begrüßungszeremonien wurden aber in Tiflis wie auch am Freitag in Sotschi vermieden - ein diplomatisches Zeichen von Gleichbehandlung.

          Abermals hat Frau Merkel in dem Gespräch mit Saakaschwili und dann auch vor der Öffentlichkeit den Abzug der Russen aus Georgien gefordert, wenngleich sie nicht ausdrücklich deren Abzug aus Südossetien und Abchasien verlangte. Ohnehin hat die Bundesregierung den Eindruck, auch aus eigenem Interesse wolle Russland jedenfalls das Kerngebiet Georgiens in absehbarer Zeit verlassen. Ob Abchasien und Südossetien später einmal zu Russland gehören könnten, bleibt für die Bundeskanzlerin eine der offenen Fragen.

          Keine Vermittlung

          Ursachenforschung jedenfalls haben die beiden in ihrem Gespräch nicht für längere Zeit betrieben. Dass jede Seite ihre Beweise präsentieren kann, gehört ohnehin zu den Erfahrungen, die Frau Merkel in ihren Gesprächen am Freitag mit dem russischen Präsidenten Medwedjew und am Sonntag mit Saakaschwili gesammelt hat. Dazu gehören aber auch die Berliner Fragen, ob die russische Führung manche Freischärler überhaupt noch unter Kontrolle habe. Zu den Treffen am Freitag und am Sonntag gehörte es überdies, sich nicht von Tartarenmeldungen der streitenden Parteien überraschen zu lassen. Die Mitarbeiter Frau Merkels hätten während der Unterredungen stets telefonische Kontakte zur jeweils anderen Seite oder auch zu OSZE und zum EU-Ratspräsidenten, dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy, herstellen können.

          Zu Szenen gefühligen Einvernehmens war es zwischen Merkel und Medwedjew nicht gekommen

          Es war wie ein Doppelbesuch, der wohl kalkuliert sein sollte. Freitag zum russischen Präsidenten Medwedjew nach Sotschi am Schwarzen Meer, Sonntag dann nach Tiflis zum georgischen Präsidenten. Bis in die Äußerlichkeiten des Programms sollten die Besuche einander gleichen: Keine Übernachtung nirgendwo, gleiche Gesprächsdauer, gleicher Ablauf - gleiches „Format“, wie es Diplomaten nennen. Auf eine rasche Terminabfolge hatte Frau Merkel Wert gelegt, auch wenn sie nicht als „Vermittlerin“ zwischen den beiden Seiten auftreten wollte.

          Gespräche vor Kriegsbeginn

          Botschaften waren wohl nicht zu übermitteln. Immerhin schien, heißt es, Medwedjew vor den kriegerischen Auseinandersetzungen das Gespräch mit Saakaschwili gesucht zu haben, weshalb er von dessen Vorgehen und vom georgischen Angriff auf Südossetien auch selbst enttäuscht gewesen sein soll. Im August hatten sie sich treffen wollen. Jedenfalls hatte er in den Gesprächen mit Frau Merkel in Sotschi nicht zum Sturz Saakaschwilis aufgerufen. Und es schien sich zu fügen, dass zwischen den beiden Gesprächen der Kanzlerin die unterschiedlichen Seiten den Sechs-Punkte-Plan des französischen EU-Ratspräsidenten Sarkozy unterzeichneten.

          Einen Unterschied gab es aber schon. Mehr als das Gespräch mit Saakaschwili, von dem die Bundeskanzlerin ein fertiges Bild hatte, sollte die Unterredung in Sotschi dem Kennenlernen Medwedjews dienen. Dieser scheint in den bisherigen drei Treffen mit Frau Merkel verschlossener aufgetreten zu sein als sein Vorgänger Putin. Das ist nun wohl anders gewesen. Medwedjew suchte Gespräch und Pressekonferenz zu dominieren. Er tat es mit Schärfe. Doch brachten es die Umstände mit sich, dass nicht persönliche Beziehungen der beiden und wohliges Kennenlernen im Vordergrund standen. Die unterschiedlichen Positionen waren deutlich zu machen. Zu Szenen gefühligen Einvernehmens zwischen den beiden kam es nicht.

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