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Deutschland und die Türkei : Auf der Suche nach der verlorenen Normalität

  • -Aktualisiert am

Merkel und Erdogan am Freitag in Berlin Bild: Reuters

Erdogans Staatsbesuch ist ein Balanceakt zwischen Meinungsverschiedenheiten und dem Bemühen, im Gespräch zu bleiben. Was er will, ist klar: wirtschaftlichen Austausch.

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          Es war mehr ein schiefes, wenn auch nur leichtes Grinsen als ein Lächeln. Schwer zu deuten, vielleicht war es auch von einer gewissen Unsicherheit gespeist darüber, was nun wohl noch kommen werde. Bis zu diesem Zeitpunkt seines Auftritts mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagmittag im Kanzleramt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Miene nicht verzogen, selbst wenn seine Gastgeberin sich ihm mit leidlich freundlichen Worten zuwandte.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Nun aber, es war zwanzig Minuten nach 13 Uhr, kam es zu einem kleinen Tumult. Sicherheitskräfte nahmen den mit all den anderen Medienleuten vor den beiden Staatenlenkern stehenden Journalisten Ertugrul Yigit zwischen sich und schoben den protestierenden Mann – „Ich habe nichts getan!“ – durch die Reihen. Er trug einen Fotoapparat vor der Brust, vor allem aber trug er ein T-Shirt, dessen Aufschrift offenbar die Aktion der Sicherheitsleute ausgelöst hatte. Es hatte die Aufschrift „Freiheit für Journalisten in der Türkei“. Die Pressekonferenz ging weiter.

          Konflikt um Dündar

          Dabei hatte der Mann genau das Thema getroffen, um das es über weite Strecken des halbstündigen Auftritts von Merkel und Erdogan ging: Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei, verhaftete Journalisten, auch deutsche Journalisten. Zunächst hatte es so ausgesehen, als werde der seit dem Sommer 2016 im deutschen Exil lebende türkische Journalist Can Dündar sogar selbst zur Pressekonferenz erscheinen. Er hatte dann jedoch mitgeteilt, er werde nicht kommen. Die Deutsche Presse-Agentur berichtete, die türkische Seite habe mit der Absage der Pressekonferenz gedroht, sollte Dündar auftauchen. Dieser hatte mitgeteilt, er verzichte auf die Teilnahme, weil er nicht wolle, dass durch eine Absage kritische Fragen nicht öffentlich gestellt werden könnten.

          Auf Dündar angesprochen, bekräftigte Erdogan im Kanzleramt, dieser sei zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnisstrafe verurteilt worden wegen des Verrats von Staatsgeheimnissen. Daher wolle die Türkei, dass er ausgeliefert werde. Zuvor war bekannt geworden, dass der Journalist auf einer Liste mit 69 Namen steht, die dem Auswärtigen Amt von den türkischen Behörden übergeben wurde mit der Aufforderung, sie an die Türkei zu überstellen.

          Merkel ließ keinen Zweifel an ihrer Haltung: Dass es im Fall Dündar eine Kontroverse zwischen ihr und Erdogan gebe, sei „kein Geheimnis“. Auch zu den anderen Fällen von in der Türkei inhaftierten Deutschen äußerte sich Merkel ihrem Besuch gegenüber. Konkret, wie sie sagte, in dem Gespräch, dass der Pressekonferenz vorangegangen war. Grundsätzlich dann in der Öffentlichkeit. Nachdem sie einleitend allerlei Positives zu den deutsch-türkischen Beziehungen gesagt hatte, wurden ihre Worte kritischer. „Deshalb haben wir natürlich auch darüber gesprochen – das ist ja auch niemanden verborgen geblieben – dass es in unserem Verhältnis gerade in den letzten Jahren auch tiefgreifende Differenzen gab und es sie heute auch noch gibt.“

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