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Polen : Wettstreit der rauchenden Schlote

Qualmender Gigant: Das Braunkohlekraftwerk in Belchatow Bild: Bloomberg via Getty Images

Im polnischen Belchatow steht das größte Braunkohlekraftwerk der Welt. Es ist das Sinnbild der Energiewirtschaft Polens. Dessen Politiker überbieten einander im Kampf gegen die Klimapolitik der EU.

          Es gibt Orte, die man gesehen haben sollte, wenn man Polens Rätsel verstehen will. Die Klosterfestung von Tschenstochau steht für einen Glauben, der auch in 45 Jahren kommunistischer Herrschaft immer nur stärker wurde; die Königsstadt Krakau symbolisiert ein Nationalbewusstsein, das auch vier Teilungen nicht auslöschen konnten; und Warschaus neue Skyline illustriert den Aufstieg eines Landes, dessen „polnische Wirtschaft“ noch vor zwanzig Jahren ein Synonym für Ineffizienz war.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Liste wäre unvollständig ohne Belchatow. Fast genau in der Mitte des Landes gelegen, ist diese Kleinstadt von 60000 Einwohnern zwar kein Touristenmagnet; von den Blocks des Kommunismus geprägt, liegt sie so grau und verschlafen da wie Hunderte andere Kleinstädte zwischen Ostsee und Tatra. Dass sie dennoch zu den Plätzen gehört, die Polens Paradoxe erklären, verdankt sie einem rauchenden Koloss draußen vor den Toren: ihrem Braunkohlekraftwerk, dem größten der Welt. 5053 Megawatt schafft die „Elektrownia Belchatow“, und wenn ihre sechs Kühltürme zugleich in Betrieb sind, steht ihre Dampfwolke im flachen Land wie Moses’ Rauchsäule im Alten Testament.

          Wer tut mehr gegen Europas Klimapolitik?

          Das Rätsel, das Belchatow löst, wird gerade in diesen Tagen wieder sichtbar: Die Eliten des Landes streiten über Klimapolitik - aber während etwa in Deutschland alle Parteien sich mit Bekenntnissen zum Schutz der Erdatmosphäre übertrumpfen, ist in Polen ein Rennen in umgekehrter Richtung im Gang. Regierung und Opposition haben die vergangenen Wochen damit verbracht, einander vorzuwerfen, sie täten nicht genug, um die nach allgemeiner Überzeugung schädliche Klimapolitik der EU zu vereiteln. Zuletzt hat etwa der nationalkonservative Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski die Entscheidung der Regierung, den nächsten Klimagipfel im November nach Warschau zu holen, als „offene Provokation“ bezeichnet. Solche Ereignisse seien nichts anderes als Aufmarschgelegenheiten linker Globalisierungsgegner, und der liberalkonservative Ministerpräsident Donald Tusk sei nun verantwortlich dafür, dass diese „streitsüchtigen Elemente“ ausgerechnet am 11. November, dem polnischen Nationalfeiertag, Warschau unsicher machten. Fast noch überraschender als dieser Vorwurf war die Entgegnung des Umweltministers Marcin Kolrolec: Polen, so sagte er, habe den Klimagipfel vor allem deswegen nach Warschau geholt, um als Gastgeber seine „defensiven“ Interessen besser verteidigen zu können.

          Das Sinnbild dieser Interessen aber ist Belchatow. Das Rekordkraftwerk steht für eine Wirtschaft, die so stark auf fossile Brennstoffe setzt wie keine andere in Europa. Bis heute deckt Polen neunzig Prozent seines Strombedarfs aus Kohlekraftwerken, die staatliche „Kompania Weglowa“ in Kattowitz ist der größte Bergbaukonzern Europas und der größte Arbeitgeber Polens, und insgesamt arbeiten etwa 135 000 Menschen im Kohleabbau. Energiepolitisch ist die Bedeutung der Branche dabei auch deshalb enorm, weil Polen es bis heute versäumt hat, das Potential nichtfossiler Energieträger zu nutzen. Das Land besitzt keine Atomkraftwerke, die Kapazität seiner Windräder ist 18 Mal geringer als die in Deutschland, die seiner Photovoltaikanlagen und Sonnenkollektoren gar zwanzigmal. Jede Politik, welche die Kohle in Frage stellt, wird deshalb als Bedrohung empfunden. Führende Kohlemanager werden immer wieder mit der Vermutung zitiert, die „Erderwärmung“, von der alle Welt rede, sei nicht mehr als eine Zeitungsente, und die Zeitschrift „Wprost“ schrieb im vergangenen Jahr, die gesamte EU-Klimapolitik sei nichts weiter als ein schlau eingefädeltes Marketingprogramm, um Deutschlands Nachbarn zum Kauf deutscher Windräder zu zwingen.

          Die Dampfsäule von Belchatow steht deshalb für eine im Vergleich zu Deutschland „inverse“ Stimmungslage: Nicht der gewinnt in Polen Wahlen, der die europäische Klimapolitik vorantreibt, sondern derjenige, der sie erfolgreich sabotiert. Polen, ein klassisches Transformationsland, in dem alles sich auf die wirtschaftliche Aufholjagd konzentriert, hat nie eine nennenswerte grüne Bewegung gehabt. Die Wähler interessierten sich nicht für Frösche, sondern für Einbauküchen und Mittelklassewagen, und selbst die alternativen Jugendkulturen, die es neuerdings auch gibt, konzentrieren sich statt auf Ökologie auf Gender-Politik oder auf die Rechte sexueller Minderheiten. Die Regierung Tusk versucht offen, der EU-Kommission bei deren Versuch, Europa zu noch weiteren Reduktionen beim Ausstoß von Kohlendioxid zu verpflichten, Steine in den Weg zu legen.

          „Die polnische Kohle zum Opfer gebracht“

          Dieser Sommer ist deshalb von einer merkwürdigen Debatte geprägt. Jaroslaw Kaczynski wirft Tusk vor, an der Reduktionspolitik der EU schuld zu sein, weil er 2008 das gegenwärtige „Klimapaket“ nicht blockiert habe, und Tusk entgegnet, verantwortlich sei in Wahrheit Kaczynski selbst: Im Jahr davor (damals noch als Ministerpräsident) habe er die vorbereitenden Entschlüsse des Europäischen Rates mitgetragen, um im Gegenzug in den damaligen Verhandlungen über den Vertrag von Lissabon mehr Blockaderechte in der EU zu gewinnen. Diesem „abstrakten Projekt“ habe Kaczynski damals „die polnische Kohle, die polnische Energiewirtschaft zum Opfer gebracht“.

          Angesichts solcher Streitigkeiten ist Kaczynskis Vorhersage, dass die Warschauer Klimakonferenz im Herbst nicht spannungsfrei verlaufen werde, nicht aus der Luft gegriffen. Das „Nationalradikale Lager“ (ONR), eine Gruppierung der patriotischen Rechten, deren Aufmärsche gelegentlich von Gewalt begleitet werden, hat für den 11. November, den Nationalfeiertag, an dem die Konferenz beginnt, jedenfalls schon zu Demonstrationen aufgerufen. Auf der Facebook-Seite des ONR heißt es, das Klimapaket der EU sei nichts anderes als ein Hindernis für den nationalen Aufbau, das Polen von außen „aufgezwungen“ werde.

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