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Energiegipfel : Bund und Länder geben sich einig

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Dynamisch im Nebel: Windräder Bild: dpa

Bund und Länder wollen beim Umbau der Energieversorgung einen Schritt nach vorne gekommen sein. Kanzlerin Merkel äußerte die Hoffnung, „dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können“.

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          Bund und Länder wollen bei der Verwirklichung der Energiewende besser zusammenarbeiten. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die 16 Ministerpräsidenten der Länder am Freitag in Berlin vereinbart. Frau Merkel zeigte sich bereit, die von den Ländern vorige Woche beschlossenen Grundsätze mitzutragen. Sie betreffen den Ausbau der Netze und der erneuerbaren Energien sowie eine Reform des Fördergesetzes EEG. Als Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz lobte Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht die Sitzung als konstruktiv.

          Andreas Mihm
          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.

          Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, der für die SPD-Länder sprach, sagte, man sei einen „ziemlichen Schritt nach vorne gekommen“. Er bekräftigte, die Länder seien auch bereit, bei ihren jeweiligen Ausbauzielen Abstriche zu machen. Bis zum 21. März, an dem die Runde wieder über den Umbau der Energieversorgung - Albig sprach von einem „Masterplan“ - reden will, könne dies konkreter gefasst werden. Frau Merkel äußerte die Hoffnung, „dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können“.

          „Verträgliche Preise“

          Die Kanzlerin suchte Sorgen über die Stromversorgungssicherheit im Winter mit dem Hinweis zu zerstreuen, die Bundesnetzagentur habe Reservekapazitäten von 2,5 Gigawatt gebucht, vor allem, um die Netzstabilität in Süddeutschland zu gewährleisten. 2,5 Gigawatt entsprechen der Leistung von zwei großen Kernkraftwerken. Die Kanzlerin betonte die Notwendigkeit eines schnellen Ausbaus der Leitungsnetze. Der Bund will Anfang 2013 die Trassenverläufe für neue Leitungen festlegen.

          Frau Merkel hob auch die Bedeutung der Stromerzeugung vor der Küste hervor. Albig sagte, die Kanzlerin habe weitere Verbesserungen für die Investoren zugesichert. Sie teilte mit, sie wolle das Ökostromangebot zu „verträglichen Preisen“ ausbauen, ohne die Dynamik des Ausbaus zu brechen. Skeptisch blieb Frau Merkel bei dem Plan, bis zum Sommer die Frage zu beantworten, wie trotz sinkender Wirtschaftlichkeit von Kohle- und Gaskraftwerken weitere Anlagen gebaut werden könnten. Die gelten als für die Netz- und Versorgungssicherheit unabdingbar. „Das ist eine ambitionierte Aufgabe, die wir uns da gegeben haben“, sagte Frau Merkel.

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