https://www.faz.net/-gpf-99u

Sofortiges Aus für acht Atomkraftwerke : Bundesrat billigt Atomausstieg

  • Aktualisiert am

Beschlossene Sache: der Atomausstieg Bild: dpa

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist perfekt. Der Bundesrat billigte am Freitag das bereits vom Bundestag beschlossene Gesetz, das die stufenweise Abschaltung aller Meiler in Deutschland bis zum Jahr 2022 vorsieht.

          1 Min.

          Der Bundesrat hat den stufenweisen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 am Freitag gebilligt. Damit ist auch das sofortige Aus für acht Atomkraftwerke endgültig. Bis September soll die Bundesnetzagentur entscheiden, ob eines der acht stillgelegten AKW für den Fall von Stromengpässen bis 2013 in Bereitschaft bleibt. Die stillgelegten Meiler sollen nun zurückgebaut werden.

          Mit dem Beschluss der Länder wird als Folge der Katastrophe von Fukushima die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung endgültig zurückgenommen. Die Reihenfolge der Abschaltung bei den neun verbleibenden Atommeilern sieht so aus: 2015 Grafenrheinfeld, 2017 Gundremmingen B, 2019 Philippsburg II, 2021 Grohnde, Brokdorf und Gundremmingen C sowie 2022 Isar II, Neckarwestheim II und Emsland.

          Gesetz zur Förderung von Gebäudesanierungen gestoppt

          Dagegen stoppte der Bundesrat am Freitag vorerst das Gesetz für eine stärkere Förderung von Gebäudesanierungen. Nun muss wahrscheinlich im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Lösung gefunden werden. Die Länder wehren sich unter anderem dagegen, dass sie Steuerausfälle durch eine Abschreibung von Kosten für energetische Gebäudesanierungen mittragen sollen.

          Die Ausfälle können sich auf bis zu 1,5 Milliarden Euro über mehrere Jahre belaufen. Wer sein Haus energetisch saniert, kann bis zu zehn Prozent der Kosten jährlich von der Steuer absetzen.

          Zudem kritisieren die Länder, dass die neben der Steuerabschreibung geplante Förderung von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr nicht ausreiche, um tatsächlich eine Sanierungsquote bei allen Gebäuden von zwei Prozent jährlich zu schaffen. Das Gesetz war das einzige beim Atom- und Energiepaket, dem der Bundesrat zustimmen musste. Die anderen sieben Energiegesetze, darunter das Atomgesetz können hingegen wie geplant in Kraft treten.

          Weitere Themen

          Willkür mit System

          Internierte Muslime in China : Willkür mit System

          Ein internes chinesisches Regierungsdokument zeigt, dass schon ein falscher Mausklick ausreicht, um in Xinjiang im Umerziehungslager zu landen. Auch wer zu viele Kinder hat, macht sich verdächtig.

          Norbert Röttgen wirft seinen Hut in den Ring Video-Seite öffnen

          CDU-Vorsitz : Norbert Röttgen wirft seinen Hut in den Ring

          Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen will für den CDU-Bundesvorsitz kandidieren. Er ist der erste prominente Christdemokrat, der offiziell sein Interesse an dem Posten anmeldet. Bislang waren Armin Laschet, Friedrich Merz und Jens Spahn als Anwärter im Gespräch.

          „Es geht um die Zukunft der CDU“

          Röttgen zu Bewerbung : „Es geht um die Zukunft der CDU“

          Er ist der vierte Bewerber aus Nordrhein-Westfalen: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU beerben. Er stellt einen Sechs-Punkte-Plan vor und kritisiert die Politik der Kanzlerin.

          Topmeldungen

          Norbert Röttgen am Dienstag in der Bundespressekonferenz in Berlin

          Röttgen zu Bewerbung : „Es geht um die Zukunft der CDU“

          Er ist der vierte Bewerber aus Nordrhein-Westfalen: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU beerben. Er stellt einen Sechs-Punkte-Plan vor und kritisiert die Politik der Kanzlerin.
          Angehörige der uigurischen Minderheit in China demonstrieren 2009 in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina.

          Internierte Muslime in China : Willkür mit System

          Ein internes chinesisches Regierungsdokument zeigt, dass schon ein falscher Mausklick ausreicht, um in Xinjiang im Umerziehungslager zu landen. Auch wer zu viele Kinder hat, macht sich verdächtig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.