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Atomenergie : Widerstand gegen Stresstests für Kraftwerke

Stresstests für Kernkraftwerke: Nicht alle EU-Staaten sind von diesem Vorschlag begeistert Bild: dpa

Nach den Ereignissen im japanischen Kernkraftwerk Fukushima hatte EU-Energiekommissar Günther Oettinger vorgeschlagenen, einheitliche Sicherheitstests für die europäischen Atomkraftwerke anzustreben. Doch jetzt wehren sich einige Mitgliedsstaaten. Besonders Großbritannien.

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          Die von Energiekommissar Günther Oettinger vorgeschlagenen einheitlichen Sicherheitstests für die europäischen Atomkraftwerke stoßen in den EU-Staaten auf Widerstand. Vor allem Großbritannien stellte sich am Montag auf einem Sondertreffen der Energieminister anlässlich der japanischen Atomunfälle in Brüssel gegen den Vorschlag.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Es sei noch zu früh, Konsequenzen aus den Ereignissen in Japan zu ziehen, hieß es aus Diplomatenkreisen. Schließlich wisse noch niemand, was dort genau geschehen sei. Wenn die Zeit reif sei, werde Großbritannien seine Kraftwerke nach eigenen Standards prüfen. Auch Vertreter anderer Länder wie Frankreich und Italien äußerten sich zurückhaltend. Letztlich hänge aber alles davon ab, wie die EU die Stresstests ausgestalte, hieß es.

          „Hier muss sich die Vernunft durchsetzen“

          Die Bundesregierung stellte sich hinter den Vorstoß Oettingers. „Ich meine, hier muss sich die Vernunft durchsetzen“, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Es gebe nun eine Reihe neuer Faktoren, die bei der Kontrolle der Kraftwerke berücksichtigt werden müssten. In den Stresstests müssten Erdbeben, Hochwasser, der Ausfall von Notstromaggregaten und Kühlsystemen, Terroranschläge sowie Cyberangriffe simuliert werden. Wichtig sei, dass möglichst viele Staaten mitmachten.

          Eine Entscheidung sollen nun die 27 EU-Staats- und Regierungschefs treffen, die am Ende der Woche zum Frühjahrsgipfeltreffen nach Brüssel kommen. Österreich und Deutschland dringen darauf, dass die Staaten eine Selbstverpflichtung zur Überprüfung der Kernkraftwerke anhand europäischer Standards abgeben. Eine bindende Verpflichtung ist nicht möglich, weil die Staatengemeinschaft nach den EU-Verträgen nur begrenzt für die Fragen der nationalen Energieversorgung zuständig ist.

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