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Atomausstieg : Das Wissen der Physikerin

  • -Aktualisiert am

Bundeskanzlern Merkel im Kernkraftwerk in Lingen (im August 2010) Bild: picture alliance / dpa

Den Nörglern zum Trotz: Wo stünden die Koalitionsparteien ohne Kehrtwende der Kanzlerin? Die Physikerin Merkel ist mit ihrem sofortigen Eingreifen einer Kettenreaktion zuvorgekommen, die ihre Koalition und ihre Kanzlerschaft bedroht hätte.

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          Fukushima habe ihre „Haltung zur Kernenergie verändert“, hat Angela Merkel am Donnerstag im Bundestag gesagt. Das klang nach einem Eingeständnis, sie habe angesichts einer weitentfernten Katastrophe dazugelernt. Doch die Wirklichkeit ist auf paradoxe Weise eine andere: Die Physikerin hat sich beim Eintreffen der Nachrichten aus Japan auf ihr Wissen aus Studententagen besonnen, dass eine außer Kontrolle geratene Kettenreaktion in der Kernschmelze endet.

          Es ging nur noch um die Nutzanwendung des Althergebrachten. Oft genug ist der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin nachgesagt, manchmal auch vorgeworfen worden, ihr Denken und Handeln sei das einer Naturwissenschaftlerin. Diese Eigenschaft sei ihr in Fleisch und Blut übergegangen. Das hat auch am Wochenende vom 12./13. März ihre politischen Entscheidungen bestimmt. Klarer vielleicht noch als die unglücklichen japanischen Kollegen hat sie alles daran gesetzt, eine politische Kettenreaktion zu unterbinden, die zu ihrem persönlichen Gau hätte führen können.

          Jetzt, da sie parlamentarisch alles im Griff zu haben scheint, ist es reizvoll sich vorzustellen, wie es gekommen wäre, wenn die Kanzlerin nicht sofort die Positionen geräumt hätte, die sie bis dahin in der Kernenergiepolitik besetzt und gegen alle Angriffe auf die von ihr ein halbes Jahr zuvor durchgesetzte Laufzeitverlängerung verteidigt hatte. Im Einzelnen heißt das, darüber zu spekulieren, was geschehen wäre, wenn die Kanzlerin am 14. März nachmittags nicht ein Moratorium verkündet und die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke nicht unterbrochen hätte.

          Die Physikerin Merkel ist mit ihrem sofortigen Eingreifen einer Kettenreaktion zuvorgekommen
          Die Physikerin Merkel ist mit ihrem sofortigen Eingreifen einer Kettenreaktion zuvorgekommen : Bild: dapd

          Einfluss auf das Wahlverhalten

          Es ist schwer zu sagen, wie sich die Wähler ohne Frau Merkels Wende in den folgenden Landtagswahlen verhalten hätten. Am darauffolgenden Sonntag schnitt die CDU in Sachsen-Anhalt in absoluten Stimmen nicht schlechter ab als fünf Jahre zuvor, die Stimmen für die Grünen verdoppelten sich jedoch. Bei den Wahlen eine Woche danach in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz legte die CDU in absoluten Stimmenzahlen sogar zu, aber für die Grünen wurden bereits dreimal so viele Stimmen abgegeben wie in den Landtagswahlen zuvor. Leichter als das Verhalten der Wähler ist das der Mitglieder und Funktionsträger von CDU, CSU und FDP einzuschätzen.

          Spätestens am Abend des 27. März wäre das parteipolitische Chaos ausgebrochen. Schon seit zwei Wochen hätten sich die Befürworter und Gegner einer energiepolitischen Wende und alle Mehr-oder-Weniger- sowie die Sowohl-als-auch-Taktierer erst unter den Tischen, gezwickt und getreten und dann über den Tischen abgewatscht. Doch im Unterschied zu der inzwischen von Frau Merkel neu aufgestellten Front wäre bei einer unentschiedenen oder beharrenden Position nichts mehr berechenbar gewesen. Denn die alte Linie war schon aus Gründen des in Krisenzeiten erregten Populismus nicht mehr aufrechtzuerhalten – und mangels einer mit fester Stimme verkündeten neuen Linie, die die Folgerungen aus der Katastrophe zieht, hätte es auch keine Aussicht auf irgendeine Art der Konsolidierung gegeben.

          Das gilt vor allem für die CDU, die allen Nörgeleien zum Trotz gewohnt ist, von dem oder der Vorsitzenden die Richtung gewiesen zu bekommen. Ob es unter diesen Umständen zu einem Putsch in der Partei Adenauers und Kohls gekommen wäre, ist fraglich. Allerdings hatte die CDU 1966 ihren Kanzler Erhard im Stich gelassen und 2000 ihren Vorsitzenden Schäuble gestürzt. Vielleicht wäre auch Frau Merkels Parteivorsitz in Frage gestellt worden – und manche hätten das in Erinnerung an die Aktion von 2000 mit besonderer Wonne getan. Die auf einen Wechsel Dringenden hätten auf den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Röttgen gehofft, der nicht nur den größten Landesverband führt, sondern auch in der Atomfrage sich beim Kräftemessen um die Laufzeitverlängerung als vorsichtig und damit weitsichtig erwiesen hatte. Ob das dazu gereicht hätte, in ihm auch einen geeigneten Anwärter auf die Kanzlerschaft zu sehen, hätte nicht allein an den CDU-Aufwieglern gelegen.

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