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Reform der EU : Macron visionär, Merkel kompromissbereit

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag auf der Baustelle des Humboldt Forums im Berliner Stadtschloss Bild: AFP

Die Bundeskanzlerin signalisiert vorsichtige Zustimmung zu den EU-Ideen des französischen Präsidenten. Doch wirklich konkret wird es bei ihrem Treffen in Berlin nur hinter verschlossenen Türen.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekräftigt, trotz unterschiedlicher Positionen in einigen Punkten zusammen mit Frankreich bis Mitte des Jahres einen Kompromiss für die geplanten EU-Reformen zu erarbeiten. „Wir brauchen eine offene Debatte und am Schluss die Fähigkeit zum Kompromiss“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin bei einem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Es gelte, zentrale Antworten für die Bürger Europas auf die weltweiten Herausforderungen zu geben. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die EU-Reformpläne Macrons.

          Merkel mahnte, Europa könne seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen. Als Themen, die bei den Reformen angegangen werden sollen, nannte sie die europäische Asylpolitik, eine gemeinsame Außenpolitik sowie eine Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion oder eine Bankenunion. Gerade in den letzten Punkten liegen die Vorstellungen von Paris und Berlin aber noch weit auseinander.

          Europa steht aus Sicht von Frankreichs Präsident an einer Wegscheide. „Wir leben in einem Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist“, sagte er. Die gemeinsame Souveränität Europas werde von der Weltordnung getestet und auf den Prüfstand gestellt. Macron nannte Handelsherausforderungen sowie große technologische und klimatische Umbrüche. „Auch innerhalb unserer Staaten entstehen Zweifel und entstehen stark nationalistische Visionen.“ Der Moment sei absolut entscheidend für die Zukunft Europas.

          Stärkung der Eurozone?

          Vor den politischen Gesprächen am Nachmittag im Kanzleramt empfing Merkel Macron auf der Baustelle des Humboldt Forums im Berliner Stadtschloss. Dort soll nach der für 2019 geplanten Eröffnung in einem internationalen Ideenaustausch nach neuen Erkenntnissen bei Themen wie Migration und Globalisierung gesucht werden.

          Außer der EU-Reform dürften auch die Lage in Syrien und der Umgang mit den Vereinigten Staaten und Russland eine wesentliche Rolle bei dem Gespräch von Merkel und Macron spielen. Nächste Woche sind beide zu Gast beim amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Washington.

          Merkel wollte mit Macron aber auch über die Stärkung der Eurozone sprechen. Gegen die weitreichenden Reformpläne des französischen Präsidenten gibt es in Berlin vor allem in der Unionsfraktion Bedenken.

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