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Macron setzt nach : Mit Absicht vor den Kopf gestoßen

Emmanuel Macron auf dem Pariser Friedensforum am Dienstag, 12. November Bild: AP

Macrons Äußerungen zum „Hirntod“ der Nato stießen auf viel Kritik. Nun verteidigt sich der französische Präsident beim zweiten Pariser Friedensforum.

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          Nach Kritik an seinen Äußerungen zum „Hirntod“ der Nato hat der französische Präsident am Dienstag die Wortwahl verteidigt und sich gegen „Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit“ verwahrt. In seiner Auftaktrede zum zweiten Pariser Friedensforum lenkte Emmanuel Macron nicht ein, sondern bekannte sich dazu, einige „vor den Kopf gestoßen“ zu haben. „Wir brauchen die Wahrheit. Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit funktionieren nicht“, sagte er.

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Im Saal hörte die künftige EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen zu, die den Präsidenten zuvor darauf hingewiesen hatte, dass die Nato bis heute immer das gewesen sei, „was ihre Mitgliedstaaten aus ihr machen“. Von der Leyen plädierte in Paris dafür, dass Europa mehr nach außen blicken müsse. Sie setze sich dafür ein, dass im nächsten EU-Haushalt 30 Prozent mehr Geld für Außenbeziehungen eingeplant würden. Von der Leyen forderte auch, eine gemeinsame strategische Kultur in Europa zu entwickeln.

          Das Friedensforum, das zum 100. Jahrestag der Waffenstillstandsunterzeichnung am Ende des Ersten Weltkrieges in Paris begründet worden war, blieb aber sehr vom französischen Verständnis der weltweiten Sicherheitsinteressen geprägt. So wurde eine Debatte über die Sicherheit der Sahelzone mit dem Präsidenten Tschads, Idriss Déby, dem Präsidenten Nigers, Mahamadou Issoufou, und dem malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta organisiert. Anschließend empfing Macron die drei afrikanischen Präsidenten im Elysée-Palast zum Mittagessen.

          Telefonat zwischen Macron und Trump

          Die drei baltischen Staaten und Polen hingegen, die über die Kritik an der Nato und das gleichzeitige französische Werben um Russland besonders irritiert sind, waren Macron in seiner Rede keine Erwähnung wert. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki kritisierte in einem Gespräch mit der „Financial Times“, dass Macrons Nato-Äußerungen „gefährlich“ seien. „Frankreich gibt weniger als zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Verteidigung aus“, sagte der Pole. Man müsse sich fragen, ob Macron seine Bündnispflichten in der Nato ernst nehme.

          Der Franzose fühlte sich nach einem Telefonat am Montagabend mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump jedoch offensichtlich in seinem Vorgehen bestätigt. In einem Tweet teilte Macron mit, er habe mit Trump über Syrien, Iran und die Nato gesprochen. „Wir haben viel Übereinstimmung festgestellt. Wir werden uns vor dem Nato-Gipfel in London treffen“, schrieb Macron. Er hat bislang nicht erläutert, wie er den „Hirntod“ der Nato abwenden und das Verteidigungsbündnis stärken will.

          Frankreich war in der Nato zuletzt dadurch aufgefallen, das es sich weigerte, eines der vier Kampfbataillone im Baltikum zu führen. Die Aufgabe übernahmen die Kanadier. Macron sagte in Paris, das internationale System sei in einer „beispiellosen Krise“. Die Vereinten Nationen seien „blockiert“. Nötig seien deshalb neue Formen der Zusammenarbeit. Europa sei aufgrund seiner Geschichte ein „Labor des Multilateralismus“, sagte er beim Pariser Friedensforum.

          Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) äußerte in Paris Verständnis für Macrons Ausführungen zum „Hirntod“ der Nato. Macron gehe es darum, dass Probleme und Herausforderungen „offen angesprochen werden“, sagte Maas. Es gebe „Handlungsbedarf in der internationalen Zusammenarbeit“ und „auch innerhalb der Nato“. Wichtig sei es aber, „alle in Europa in dieser Diskussion mitzunehmen, auch die anderen Verbündeten innerhalb der Nato“, betonte Maas. „Dazu muss man offen sprechen können, das ist richtig, aber man muss vor allem miteinander sprechen“, so der Außenminister. Von dem Vorwurf der „Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit“ habe er sich „nicht angesprochen gefühlt“.

          Am Rande des Friedensforums kam es auch zu einem Gespräch zwischen Macron und dem Präsidenten Nord-Mazedoniens, Stevo Pendarovski. Frankreich hatte beim jüngsten EU-Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien blockiert. Im „Economist“ sagte Macron, die beiden Länder seien nicht das strategische Problem der EU, sondern Bosnien-Hercegovina, „das als Zeitbombe neben Kroatien tickt“. Pendarovski bezeichnete das Gespräch mit Macron im Anschluss als „exzellent“.

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