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Einwanderung : Cameron beugt sich Merkels Kritik

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Ein schwieriges Verhältnis: Großbritannien und die EU Bild: AFP

Als Reaktion auf die Kritik von Bundeskanzlerin Merkel will der britische Premierminister David Cameron seine Pläne zur Begrenzung der Armutseinwanderung „Deutschen-kompatibel“ machen.

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          Als Reaktion auf Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel will der britische Premierminister David Cameron offenbar seine Pläne zur Begrenzung von Armutseinwanderung aus Osteuropa ändern. Das berichtete die britische „Sunday Times“ am Sonntag. Es gehe darum, die Pläne „Deutschen-kompatibel“ zu machen, werden ranghohe Regierungsmitglieder zitiert. Demnach plane der Premierminister, EU-Ausländer des Landes zu verweisen, falls sie sich drei Monate nach ihrer Ankunft nicht selbst finanzieren könnten. Früheren Berichten zufolge war in Downing Street erwogen worden, Quoten für geringqualifizierte EU-Einwanderer einzuführen. Die Zeitschrift „Der Spiegel“ berichtete am Sonntag, in diesem Falle würde Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr für einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben.

          Die Kanzlerin hatte vor einer Woche nach dem Europäischen Rat in Brüssel gesagt: „Das Grundprinzip der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union will Deutschland nicht antasten.“ Das heiße jedoch nicht, dass es nicht „verschiedene Probleme“ gebe. Als Beispiel nannte sie die Frage, ab wann Bürger aus anderen Staaten, die in Deutschland Arbeit suchen, Grundsicherung bekommen.

          Nun heißt es in London, die EU-Regeln sollten „bis an die Grenzen“ ausgeschöpft werden. Cameron gehe es darum, das Prinzip der Freizügigkeit in der EU zu seiner Ursprungsbedeutung zurückzuführen, in der es um die Freizügigkeit zum Zweck der Arbeit gegangen sei, verlautete aus britischen Regierungskreisen. Cameron wolle sich mit Merkel „abgleichen“, bevor er die Details seiner Pläne in einer Grundsatzrede vor Weihnachten darlege.

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