https://www.faz.net/-gpf-7vv5n

Einwanderung : Cameron beugt sich Merkels Kritik

  • Aktualisiert am

Ein schwieriges Verhältnis: Großbritannien und die EU Bild: AFP

Als Reaktion auf die Kritik von Bundeskanzlerin Merkel will der britische Premierminister David Cameron seine Pläne zur Begrenzung der Armutseinwanderung „Deutschen-kompatibel“ machen.

          1 Min.

          Als Reaktion auf Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel will der britische Premierminister David Cameron offenbar seine Pläne zur Begrenzung von Armutseinwanderung aus Osteuropa ändern. Das berichtete die britische „Sunday Times“ am Sonntag. Es gehe darum, die Pläne „Deutschen-kompatibel“ zu machen, werden ranghohe Regierungsmitglieder zitiert. Demnach plane der Premierminister, EU-Ausländer des Landes zu verweisen, falls sie sich drei Monate nach ihrer Ankunft nicht selbst finanzieren könnten. Früheren Berichten zufolge war in Downing Street erwogen worden, Quoten für geringqualifizierte EU-Einwanderer einzuführen. Die Zeitschrift „Der Spiegel“ berichtete am Sonntag, in diesem Falle würde Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr für einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben.

          Die Kanzlerin hatte vor einer Woche nach dem Europäischen Rat in Brüssel gesagt: „Das Grundprinzip der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union will Deutschland nicht antasten.“ Das heiße jedoch nicht, dass es nicht „verschiedene Probleme“ gebe. Als Beispiel nannte sie die Frage, ab wann Bürger aus anderen Staaten, die in Deutschland Arbeit suchen, Grundsicherung bekommen.

          Nun heißt es in London, die EU-Regeln sollten „bis an die Grenzen“ ausgeschöpft werden. Cameron gehe es darum, das Prinzip der Freizügigkeit in der EU zu seiner Ursprungsbedeutung zurückzuführen, in der es um die Freizügigkeit zum Zweck der Arbeit gegangen sei, verlautete aus britischen Regierungskreisen. Cameron wolle sich mit Merkel „abgleichen“, bevor er die Details seiner Pläne in einer Grundsatzrede vor Weihnachten darlege.

          Weitere Themen

          Ende mit Minimalbeschlüssen Video-Seite öffnen

          Klimagipfel in Madrid : Ende mit Minimalbeschlüssen

          Die UN-Klimakonferenz in Madrid ist nur mit Minimalbeschlüssen zuende gegangen. Die Delegierten aus fast 200 Ländern verständigten sich lediglich darauf, dass es eine Notwendigkeit gebe, die nationalen Klimaschutzziele anzuheben.

          Topmeldungen

          Die Eröffnung der Vogelfluglinie: Der dänische König Frederik IX. (links) und Bundespräsident Heinrich Lübke gehen im Mai 1963 im dänischen Hafen Rodbyhavn an Bord der Fähre.

          Von Hamburg nach Kopenhagen : Abschied von der Vogelfluglinie

          Die Zugfahrt von Hamburg nach Kopenhagen führte jahrzehntelang mit der Fähre über die Ostsee. Das war mal ein Verkehrsprojekt der Superlative. Nun ist die Verbindung über das Schiff Geschichte. Eine letzte Fahrt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.