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Jasper von Altenbockum (kum.)

Pläne zur Einbürgerung : Deutschen Politikern fehlt es an Selbstbewusstsein

Einwanderungsfeier in Thüringen Bild: dpa

Es geht nicht um das „Verramschen“ der Staatsbürgerschaft. Doch wer Deutscher werden will, sollte darin einen Wert sehen, der über „Partizipation“ hinausgeht. Das ist Deutschland sich schuldig.

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          Von großem deutschem Selbstbewusstsein zeugten die Versuche, ein „modernes“ Einwanderungsrecht für Deutschland zu formen, noch nie. Auch der Versuch der Ampelkoalition, ein „modernes Staatsangehörigkeitsrecht“ zu schaffen, besteht vor allem aus Gesten der Demut gegenüber Einwanderern und der Marginalisierung alteingesessener Deutscher.

          Woran das liegt, ist eine philosophische Frage, die wohl nur mit dem dauerhaft gebrochenen deutschen Nationalgefühl zu beantworten ist. Den einen diente Einwanderungspolitik stets auch dazu, diese Nation neu zu formen, den anderen dazu, die traditionelle zu bewahren. Das Ergebnis sind erbitterte Debatten, in denen nicht immer ersichtlich ist, was sie mit der Praxis zu tun haben.

          Staatsbürger vom Fließband?

          So droht es auch jetzt wieder zu kommen. Die FDP hat Einspruch er­hoben gegen einen Vorschlag aus dem Innenministerium, der dem Koalitionsvertrag sehr nahe kommt, den sie selbst unterschrieben hat. Was das soll, lässt sich nur damit erklären, dass die Liberalen – sonst in dieser Frage eigentlich an der Seite der Grünen – im Asyl- und Einwanderungsrecht den Unmut ihrer Wählerschaft zu spüren bekommen.

          SPD und Grüne legen ein Tempo vor, das angesichts rapide steigender Einwanderung je­denfalls nicht damit begründet werden kann, es gebe zu wenig davon. Der Arbeitsmarkt wartet ungeachtet dessen auf unbürokratisch angeworbene Fachkräfte, nicht auf Staatsbürger vom Fließband.

          Auch im Koalitionsvertrag fehlt ein klares Motiv für die neue Debatte, au­ßer dass alles „moderner“ werden soll. In der Praxis spielt es nicht, wie der Vertrag tut, die wichtigste Rolle, nach wie viel Jahren ein Einwanderer eingebürgert werden darf, sondern was er kann und was er will.

          SPD und Grüne werden dabei Mehrfachstaatsangehörigkeiten über das Maß dulden, das sich Deutschland leisten sollte. Dass die deutsche Staatsbürgerschaft dadurch „verramscht“ werde, wie jetzt kritisiert wird, ist der falsche Vorwurf. Wohl aber geht es darum, dass jemand, der Deutscher werden will, darin einen Wert sehen sollte, der über „Partizipation“ hinausgeht. So viel Selbstbewusstsein muss sein.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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