Unter welchen Voraussetzungen dürfen EU-Ausländer in Deutschland leben?

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Niederlassungsfreiheit gehören seit 1958 zu den Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit erlaubt es jedem EU-Bürger, in einem anderen Staat ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis einzugehen. Unter der Niederlassungsfreiheit versteht man dagegen die Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Voraussetzung ist lediglich eine Teilnahme am Wirtschaftsleben – dazu gehören zwar weder gemeinnützige Tätigkeiten noch generell verbotene wie etwa der Drogenhandel, wohl aber die Ausübung von Prostitution. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht, das erst 1992 mit dem Vertrag von Maastricht eingeführt wurde, setzt anders als die Niederlassungsfreiheit und die Arbeitnehmerfreizügigkeit keine wirtschaftliche Tätigkeit voraus. Auch EU-Bürger, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, können sich im Grundsatz vorübergehend – etwa als Touristen – oder auch dauerhaft in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten.