https://www.faz.net/-gpf-qc0s

Ehescheidung : Zypries will Unterhaltsansprüche von Kindern stärken

  • Aktualisiert am

Zypries: Keine Revolution des Unterhaltsrechts Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Justizministerin Zypries (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem der geschiedene Ehegatte künftig nicht mehr mit so viel und so lange gezahltem Unterhalt rechnen kann. Geschiedene Frauen müßten sich dann eher wieder einen Job suchen.

          Die Unterhaltsansprüche von Kindern sollen künftig Vorrang vor anderen Forderungen haben.

          Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) legte am Montag in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Bislang standen die Ansprüche von Kindern mit denen von geschiedenen oder gegenwärtige Ehegatten lediglich gleich. Wenn in Zukunft das Geld des Unterhaltspflichtigen nicht für alle Unterhaltsberechtigten ausreicht, sollen zunächst die Kinder die ihnen zustehende Summe voll erhalten. Erst danach würde Geld an die geschiedene Frau gezahlt werden müssen.

          Geschiedene Frauen müssen sich eher eine Beschäftigung suchen

          Gerichte sollen zudem die Unterhaltsansprüche Geschiedener eher befristen oder der Höhe nach begrenzen können. Nach bisheriger Rechtslage wird einem geschiedenen Ehegatten Arbeitsaufnahme nicht zugemutet, so lange das Kind nicht acht Jahre alt ist. Dies soll sich nun ändern: Familiengerichten soll mehr Flexibilität bei der Bemessung des so genannten Betreuungsunterhalts eingeräumt werden. Insbesondere geschiedene Frauen würden dann eher gezwungen werden können, sich eine Beschäftigung zu suchen.

          Dagegen soll die Stellung der nicht verheirateten Mütter verbessert werden. Insgesamt will Zypries auf die geänderte Lebenswirklichkeit von Familien in Deutschland reagieren. Die Zahl der Ehescheidungen ist in den letzten zehn Jahren um über 36 Prozent gestiegen. Außerdem seien immer mehr Mütter mit minderjährigen Kindern heute berufstätig.

          Weitere Themen

          Erfolgsgeheimnis Penetranz

          Herzblatt-Geschichten : Erfolgsgeheimnis Penetranz

          Die Klatschblätter sind unzufrieden: Heidi Klum macht zu viele Anspielungen, Archie wird ohne Skandale getauft und David Hasselhoff wünscht sich derzeit eher kein Baby. Die Herzblatt-Geschichten.

          Die erste weibliche EU-Kommissionspräsidentin Video-Seite öffnen

          Von der Leyen gewählt : Die erste weibliche EU-Kommissionspräsidentin

          Es war knapp, aber am Ende hat es gereicht: Ursula von der Leyen erhielt mit 383 von 747 Stimmen äußerst knapp die notwendige Mehrheit im Europaparlament. Dadurch wird sie ab dem 01. November Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident ablösen.

          Topmeldungen

          Wahl von der Leyens : Eine pragmatische Lösung

          Das Europäische Parlament ist über seinen Schatten gesprungen und vermeidet mit der Wahl von der Leyens den Machtkampf mit dem Europäischen Rat. Der Erfolg der CDU-Politikerin sichert auch das Überleben der großen Koalition – fürs Erste.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.