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Edathy-Affäre : Gabriel stellt sich hinter Oppermann

  • Aktualisiert am

Gabriel und Oppermann Bild: dpa

Ein Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann wird unwahrscheinlicher. CSU-Chef Seehofer schloss sich solchen Forderungen nicht an. Der SPD-Vorsitzende Gabriel sagte, Oppermann habe sich „einwandfrei verhalten“.

          Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen die Koalitionskrise rund um die Edathy-Affäre rasch beenden. „Für die Koalition ist eine anstrengende Lage entstanden“, gestand der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag ein. In kleiner Runde würden die drei Parteivorsitzenden darüber am Dienstag offen reden.

          Entschieden stellte sich die SPD hinter den Vorsitzenden ihrer Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, gegen den Rücktrittsforderungen aus der CSU und aus der Opposition laut geworden waren. CSU-Chef Horst Seehofer schloss sich diesen Forderungen nicht an, sprach mit Blick auf die Koalition aber von einem „massiv gestörten Vertrauensverhältnis“. Kanzlerin Angela Merkel forderte eine lückenlose Aufklärung der Affäre, ließ aber betonen, die Regierungsarbeit leide nicht darunter.

          „Einwandfrei verhalten“

          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte am Montag in Berlin: „Aus meiner Sicht ist völlig klar, dass sich Herr Oppermann einwandfrei verhalten hat.“ Das Verhalten des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy verurteilte die Partei scharf. Präsidium und Vorstand seien „entsetzt und fassungslos“, sagte Gabriel. Das Vorgehen sei unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und in der Sozialdemokratischen Partei. Damit droht Edathy ein Parteiordnungsverfahren, das mit dem Ausschluss enden könnte.

          Oppermann hatte am Donnerstag öffentlich gemacht, dass Gabriel von Friedrich im Oktober eingeweiht worden war, wenngleich damals lediglich von Ermittlungen ohne Angaben des Straftatbestands die Rede war. Oppermann steht vor allem in der Kritik, weil er im Anschluss BKA-Präsident Jörg Ziercke um eine Bestätigung der Information bat, was wohl als Aufforderung zum Geheimnisverrat gewertet werden könnte. Ziercke kam der Bitte nach eigenen Angaben allerdings nicht nach. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden entschied am Montag, kein Ermittlungsverfahren gegen den BKA-Chef einzuleiten.

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