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Drohnendebakel : De Maizière war früh gewarnt

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird Ende des Monats im Untersuchungsausschuss vernommen Bild: dpa

In einer für ihn erstellten Mappe hat Verteidigungsminister De Maizière schon im Frühjahr 2012 vom drohenden Scheitern des Euro-Hawk-Projekts erfahren: „Kostensteigerungen stellen (das) Gesamtsystem zunehmend infrage.“

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          Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist schon im Frühjahr 2012 über massive Schwierigkeiten mit dem Rüstungsprojekt Euro Hawk informiert worden. In einer für ihn erstellten Informationsmappe für eine Rüstungsklausur wurde er auf „Schwierigkeiten bei (der) Musterzulassung“ hingewiesen; außerdem hieß es: „Deutliche Kostensteigerungen sind zu erwarten.“ Dem Minister wurde die Bewertung mitgeteilt: „Kostensteigerungen stellen (das) Gesamtsystem zunehmend infrage.“ Sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans vermerkte auf dem Deckblatt der Mappe, es handle sich um eine „sehr gute Vorbereitung“, die der Minister „ausdrücklich gelobt“ habe.

          Diese schriftliche Unterrichtung steht im Widerspruch zu de Maizières bisheriger Darstellung. Er hatte Anfang Juni gesagt, bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012 seien ihm Zulassungsprobleme als „lösbar“ geschildert worden.

          Nach der Klausur hatte der Minister bei Abgeordneten um Zustimmung für die von Deutschland mitfinanzierte Anschaffung von Aufklärungsdrohnen des Typs Global Hawk für die Nato geworben und den entsprechenden Vertrag Mitte Mai 2012 unterschrieben. Auf die Frage, warum er seinerzeit nicht auf Probleme mit dem verwandten Euro Hawk hingewiesen habe, antwortete er später im Verteidigungsausschuss, „dass er darüber nicht informiert gewesen sei“. Deutschland hat sich mit der Unterschrift des Ministers verpflichtet, maximal 483 Millionen Euro zu dem Nato-Programm beizutragen; das ist ein Drittel der Gesamtkosten.

          Aus einem internen Bericht der Bundeswehr geht zudem hervor, dass auch der Global Hawk auf erhebliche Probleme bei der Zulassung stößt, für die in diesem Fall Italien zuständig ist. Wegen ähnlicher Probleme hatte das Bundesverteidigungsministerium im Mai die Beschaffung des Euro Hawk gestoppt. In dem Bericht seines Ministeriums, den de Maizière am 5. Juni dazu vorlegte, fehlte der Hinweis auf die Zulassungsprobleme.

          Am kommenden Montag beginnt der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre mit der Zeugenbefragung. De Maizière wird Ende des Monats vernommen.

          Mehr dazu lesen Sie in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 21. Juli.

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