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Dosenpfand : Weiter Widerstand

  • Aktualisiert am

Doch noch keine Entscheidung? Bild: dpa

Der Bundesrat entscheidet diese Woche möglicherweise doch nicht über das umstrittene Dosenpfand.

          Bayern und Nordrhein-Westfalen haben ihren Widerstand gegen die Einführung des umstrittenen Dosenpfandes bekräftigt.

          Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) betonte am Dienstag, dass es nicht darum gehen könne, Pfand um des Pfandes willen einzuführen. Nordrhein-Westfalen will sich um eine Verschiebung der für Freitag geplanten Abstimmung im Bundesrat bemühen.

          Nachteile für Mehrweg?

          Wegen unbekannter Nebenwirkungen - Verhalten von Kunden und Händlern - hielt Schnappauf das geplante Dosenpfand nicht für sinnvoll. Außerdem sei es mit dem Ziel der Förderung von Mehrweg nicht vereinbar. Bayern sei deshalb genauso wie Rheinland-Pfalz
          „sehr, sehr zurückhaltend“ hinsichtlich einer Einführung.

          Auch Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold (SPD) befürchtet bei der Einführung des Dosenpfandes ungewollte Nachteile für Mehrwegverpackungen. Händler
          würden sich wahrscheinlich nur für ein Rücknahmesystem entscheiden.

          Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie hielt er für den „besseren Weg“. Darin müssten allerdings harte Sanktionen vorgesehen werden. Die Industrie habe nur noch eine „letzte Chance“, nachdem frühere Vereinbarungen bereits gescheitert seien.

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