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Wegen Rücknahmeverweigerung : Trump belegt vier Staaten mit Visa-Sanktionen

  • Aktualisiert am

Präsident Donald Trump Bild: AP

Im Wahlkampf hatte Donald Trump mehr Druck auf Länder angekündigt, die abgewiesene Migranten nicht zurücknehmen wollen. Jetzt trifft es vier Staaten.

          Nachdem vier Staaten die Rücknahme von in den Vereinigten Staaten als illegal eingestuften Migranten verweigert haben, will der amerikanische Präsident Donald Trump sie mit Visa-Sanktionen belegen. Das sagte ein Sprecher des Heimatschutzministeriums am Mittwoch (Ortszeit) dem Sender CNN. Laut Medienberichten handelt es sich dabei um Kambodscha, Eritrea, Guinea und Sierra Leone. Die Länder würden als „widerspenstig“ eingestuft. Für ihre Bürger gelten demnach ab sofort Visa-Restriktionen, die eine Einreise in die Vereinigten Staaten verhindern können.

          Seit dem Amtsantritt Trumps sind die Einreisebestimmungen in den Vereinigten Staaten stark verschärft worden. Im Wahlkampf hatte Trump seiner Konkurrentin, der früheren Außenministerin Hillary Clinton, sowie Präsident Barack Obama vorgeworfen, nicht genug Druck auf Staaten auszuüben, die eine Rücknahme ihrer Bürger verweigern. So drohte er etwa in einer Rede im August 2016 damit, als Präsident durchzugreifen: „23 Staaten verweigern die Rücknahme ihrer eigenen Leute, nachdem diese in den Vereinigten Staaten abgelehnt wurden, unter anderem gewalttätige Kriminelle. Das wird mit mir nicht passieren.“

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