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Dominoeffekt in Nahost? : Ein Duft von Jasmin

  • Aktualisiert am

Ägypten wird nach den Unruhen nicht mehr dasselbe sein wie zuvor. Aber anders als Ben Ali wird Mubarak nicht so schnell aufgeben. Die Jasmin-Revolution hat die Region für immer verändert. Ein Kommentar von Wolfgang Günther Lerch.

          Der Duft von Jasmin hat es in sich: Von Tunesien ist er bis nach Ägypten gedrungen. Nachdem der tunesische Machthaber Zine al Abidine Ben Ali sein Land überstürzt verlassen musste, erhoffen nun viele Ägypter, ihrem Dauer-Präsidenten Husni Mubarak werde es ähnlich ergehen. Ja, nicht nur dies: Auch in Algerien, Mauretanien, Jordanien und im Jemen ist es zu Massendemonstrationen und Unruhen gekommen, die offenkundig von den tunesischen Ereignissen inspiriert sind. In Marokko trifft man Vorsichtsmaßnahmen.

          Wie demokratisch Tunesien am Ende seiner Jasmin-Revolution sein wird, weiß niemand. Dennoch handelt es sich um historische Ereignisse, deren Zeuge wir in diesen Tagen werden, sowohl in dem kleinen Maghreb-Land als auch in dem großen Ägypten. Nicht Offiziere putschen, nicht radikalisierte Muslime, Bartträger in wallenden Gewändern greifen zu den Waffen, sondern überwiegend moderate Bürger, Studenten, Angestellte, auch viele Frauen, geben ihrer Unzufriedenheit Ausdruck und fordern einen Wandel, nicht nur kosmetische Veränderungen. Hat in der arabischen Welt eine neue Ära begonnen, ein Aufbruch heraus aus den bleiernen Herrschafts-Strukturen der orientalischen Despotie?

          Die Machtstrukturen einer Militärdiktatur

          Nicht zuletzt die Entwicklung in Ägypten wird darüber entscheiden. Dort herrscht im 30. Jahr Mubaraks eine Stagnation, die ihresgleichen sucht. Ägypten, früher einmal Vorreiter auf vielen Gebieten, ist innerlich erstarrt. Trotz hoher Wachstumsraten wächst vor allem die Armut, und die Arbeitslosigkeit – insbesondere unter Jugendlichen, oft Akademikern – wächst mit. Eine politische Mitsprache ist noch weniger möglich als zuvor, denn die Staatspartei NDP sitzt seit den letzten, manipulierten Wahlen fast mit sich allein im Parlament. Vieles spricht dafür, dass diese Schein-Wahl den Boden bereitet hat für den aktuellen Volksaufstand. Dann kam Tunesien hinzu.

          Dabei hat sich der greise Mubarak durchaus Verdienste um sein Land erworben. Nach der Ermordung Präsident Anwar al Sadats am 6. Oktober 1981 in sein Amt gekommen, konnte er Ägypten allmählich aus seiner Isolation herausführen, in die es nach dem Friedensschluss von Camp David 1979 mit Israel in der arabischen Welt geraten war. Stück für Stück erhielt Ägypten auch den israelisch besetzten Sinai zurück. Der Friede mit Israel ist zwar längst ein „eisiger Friede“ geworden, doch er hält bis heute; und Ägypten ist immer zur Stelle, wenn es gilt, israelisch-palästinensische Krisen zu bewältigen. Dies freilich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich unter Mubarak die Machtstrukturen einer Militärdiktatur weiter verfestigt haben. Wie in vielen Ländern der Region sichert die Armee die Macht und die Pfründe einer relativ kleinen Schicht von Familien, die vor allem ein Interesse haben: dass das so bleiben möge. Wie in Tunesien, so ist auch in Ägypten die Erste Familie in Vetternwirtschaft und schwer durchschaubare Geschäfte verstrickt. Angesichts der Heftigkeit des Volkszorns dürfte die Idee, den Sohn Mubaraks, Gamal, einen Investment-Banker, zum Nachfolger zu machen, endgültig vom Tisch sein.

          Verknöcherte Ordnungen

          Aber anders als in Tunesien wird Mubarak nicht so schnell aufgeben. In seiner Ansprache in der Nacht zum Samstag ließ er keinerlei Einsicht erkennen. Ägypten ist eine Militärdiktatur mit Jahrzehnten repressiver Erfahrung. Die brutalen Aktionen der Sicherheitskräfte haben deutlich gemacht, dass Mubarak entschlossen ist, mit der schwersten Keule zuzuschlagen, die er hat. Ähnlich haben sich der Oberkommandierende der ägyptischen Streitkräfte, Feldmarschall Muhammad Hussein Tantawi, und der Generalstabschef bei ihrer jüngsten Visite in Washington geäußert. Wenn das strategisch wichtige Ägypten „kippe“, sei die ganze Region gefährdet. Die Armeeführung hat den Schlüssel für den Fortgang in der Hand.

          Gleichwohl wird Ägypten nach diesen Unruhen nicht mehr dasselbe sein wie zuvor. Revirements und „Reformen“ reichen aber nicht. Ägypten braucht eine politische Erneuerung von Grund auf. Sollte sich in der Zwischenzeit in Tunesien ein wirklich pluralistisches, einigermaßen demokratisches System etablieren, so wird dies die Ägypter erst recht in ihrem Widerstand beflügeln.

          Die jetzt gefährdeten Regime in der Nachbarschaft, so unterschiedlich sie auch sein mögen, leiden alle an denselben Problemen: Verknöcherte Ordnungen, geprägt durch politische Führungen, die man seit Jahrzehnten kennt, sollen Probleme bewältigen, die nur mit einer hoch motivierten, gut ausgebildeten und dynamischen jungen Generation zu lösen sind. Diese Generation ist durchaus vorhanden, hat jedoch kaum Aussichten auf eine Karriere; zudem kein Recht auf Mitsprache und echte demokratische Teilhabe. Dennoch: Die Jasmin-Revolution hat Ideen zum Ausdruck verholfen, die in der ganzen Region nicht mehr verschwinden werden, selbst wenn die Ägypter ihr Regime fürs erste noch nicht abschütteln können.

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