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Diplomatie : Schröder sagt Prag-Besuch ab

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Außenminister Fischer traf den tschechischen Regierungschef Zeman vor wenigen Tagen Bild: dpa

Bundeskanzler Schröder hat einen Prag-Besuch nach Irritationen im deutsch-tschechischen Verhältnis abgesagt.

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          Nach Irritationen im deutsch-tschechischen Verhältnis hat Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen für den22. März geplanten Besuch in Prag endgültig abgesagt.

          Beide Seiten hätten sich auf eine Verschiebung verständigt, erklärte am Donnerstag ein Sprecher der Bundesregierung. Ein neuer Termin wurde nicht genannt.

          Hintergrund der Verschiebung ist offenbar die in Prag und Budapest entbrannte Kontroverse über die Bewertung der Benes-Dekrete. Der tschechische Oppositionsführer Vaclav Klaus hatte angeregt, diese Erlasse, die die Enteignung und die Vertreibung der Sudetendeutschen und Ungarn nach dem Zweiten Weltkrieg legitimierten, in den EU- Beitrittsvertrag Tschechiens aufzunehmen.

          Regierungssprecher: "Irritationen ausgeräumt"

          Die Regierung von Ministerpräsident Milos Zeman lehnt dies ab. Schröder hatte dem Vernehmen nach im Kabinett argumentiert, er wolle nicht in diesen Streit hineingezogen werden. In Tschechien wird im Juni gewählt.

          Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye hatte am Vortag erklärt, die „Irritationen“ über die Äußerungen Zemans zur Rolle der Sudetendeutschen seien inzwischen ausgeräumt. Der Premier hatte die deutsche Volksgruppe pauschal als „Fünfte Kolonne“ Hitlers bezeichnet, diesen Vorwurf später aber relativiert.

          Die Union begrüßte die Besuchsverschiebung. Schröder könne in der aufgeheizten Wahlkampf-Atmosphäre nicht in das Nachbarland fahren, sagte ihr Außenpolitiker Friedbert Pflüger. Nach seinen Angaben wird sich der Europa-Ausschuss des Bundestages mit der in Prag ausgelösten Kontroverse um die Benes-Dekrete befassen.

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