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Die Zusammensetzung der Bundesversammlung : Von Ingo Appelt bis Alice Schwarzer

  • -Aktualisiert am

Kirsten Bruhn gewann fünf Schwimm-Medaillen bei den Paralympics in Peking, die schleswig-hosteinische SPD schickte sie in die Bundesversammlung. Bild: dpa

Wenn an diesem Sonntag Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt wird, stimmen nicht nur Politiker ab. Mit Ausnahme der CSU schicken alle Parteien auch Prominente, Sportler oder verdiente Bürger in die Bundesversammlung.

          Die Zusammensetzung der Bundesversammlung repräsentiert die Stärke der Parteilager in der deutschen Politik insgesamt. Je zur Hälfte besteht sie aus den Bundestagsabgeordneten und aus einer gleich großen Zahl von Delegierten, die von den 16 Landtagen bestimmt werden; der Verteilungsschlüssel der Landesdelegierten richtet sich nach der Einwohnerzahl der Bundesländer und der Stärke der Landtagsfraktionen.

          Die Landtagsfraktionen sind in ihrer Entscheidung frei, welche Delegierten sie zur Bundesversammlung schicken wollen. Diese müssen also nicht Mitglied eines Landtages sein - wodurch die Bundesversammlung oft auch zu einem Stelldichein politischer und sonstiger Prominenz wird. Doch wollen die Landtagsfraktionen sicher sein, dass die von ihnen benannten Delegierten auch den „Richtigen“ wählen. Nicht vergessen ist, dass Gloria von Thurn und Taxis 2004 von der CSU für die Bundesversammlung nominiert wurde, dort aber nach eigenem Bekunden nicht den Unionskandidaten Köhler, sondern - aus weiblicher Solidarität - die SPD-Kandidatin Gesine Schwan wählte. Oft werden deshalb ehemalige Politiker oder solche Parteifreunde benannt, die bei Gewerkschaften oder in der Wirtschaft tätig sind.

          Fußball-Trainer Otto Rehhagel ist Wahlmann der CDU. Bilderstrecke

          Viele Landtagsfraktionen wollen an politische Verdienste ihrer „Ehemaligen“ erinnern. So sind frühere Ministerpräsidenten Delegierte der Bundesversammlung: Dieter Althaus (CDU Thüringen), Günther Beckstein und Edmund Stoiber (beide CSU), Kurt Biedenkopf (CDU Sachsen), Roland Koch (CDU Hessen), Erwin Teufel und Stefan Mappus (beide CDU Baden-Württemberg), Jürgen Rüttgers (CDU Nordrhein-Westfalen). Die SPD-Landtagsfraktionen in Bayern, Schleswig-Holstein und in Niedersachsen wiederum entsenden mit den Oberbürgermeistern von München (Christian Ude), Kiel (Torsten Albig) und Hannover (Stephan Weil) ihre Spitzenkandidaten für künftige Landtagswahlen.

          Auch die Entsendung von Verbandsfunktionären in die Bundesversammlung mindert das Risiko „falschen“ Stimmverhaltens. Die nordrhein-westfälische CDU hat - wie schon früher - den Vorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes, Peter Heesen, der CDU-Mitglied ist, und auch den Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände, Reinhard Göhner, nominiert. Dieser saß früher für die CDU im Bundestag. Die hessische SPD wiederum schickt den IG-Metall-Vorsitzenden Berthold Huber nach Berlin, die niedersächsische SPD den IG-BCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis. Beide gehören der SPD an.

          Beliebt ist es seit langem, bekannte Leute aus dem Show- oder Sportgeschäft für die Bundesversammlung zu nominieren, weil das sogenannte Volksnähe dokumentieren kann. Oft haben die Auserwählten einmal Parteinähe zu erkennen gegeben oder sich in einer Wählerinitiative engagiert. Auch persönliche Bekanntschaft kann eine Rolle spielen. Nun ist die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer (CDU Nordrhein-Westfalen) dabei, die früher einmal einer Zukunftskommission von Rüttgers angehört hatte. Auch der Moderator Frank Elstner (CDU Baden-Württemberg), die Schauspielerin Senta Berger (SPD Bayern) und der Regisseur Sönke Wortmann (Grüne Nordrhein-Westfalen) gehören der Bundesversammlung an. Die Berliner CDU schickt den Trainer von Hertha BSC Berlin, Otto Rehhagel, die saarländische Linke-Fraktion die frühere Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch.

          Am Vorabend der Bundesversammlung und am Tag selbst treffen sich die Fraktionen der Bundesversammlung. Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen versuchen dort, ihre Delegierten auf den „richtigen Kandidaten“ einzuschwören. Ganz sicher können sie aber nicht einmal bei den eigenen Bundestags- und Landtagsabgeordneten sein. Die Wahl des Bundespräsidenten ist geheim - Christian Wulff benötigte 2010 drei Wahlgänge. Bei Gauck werden die Risiken geringer sein.

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