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Jasper von Altenbockum (kum.)

Die SPD und die Rente : Angekokelt

Bild: dapd

Die SPD hat viel Aufwand getrieben, um ihren Kanzlerkandidaten nicht „verbrennen“ zu lassen. Jetzt kokelt sie selbst.

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          Die SPD hatte viel und wenig Zeit zugleich, sich auf diesen Tag vorzubereiten. Viel Zeit, weil die programmatische Renovierung der Partei nach nervigen Agenda-Jahren und dem Wahldebakel von 2009 schon im vergangenen Dezember abgeschlossen werden sollte, auf dem Parteitag in Berlin. Danach wollte die SPD Luft holen für den Wahlkampf und gemächlich das Überraschungsei der Kanzlerkandidatur ausbrüten.

          Doch weil das eine doch noch nicht ganz erledigt wurde, blieb für das andere nicht mehr so viel Zeit wie gedacht - sonst hätte noch der Flügelschlag der Partei entschieden, wer da ausgebrütet werden sollte. Unfreiwillig untermauerte Sigmar Gabriel diese Misskalkulation noch, als er jetzt mitteilte, er habe schon vor eineinhalb Jahren gewusst, dass er nicht gegen Frau Merkel antreten werde.

          So lange wurde also getan, als sei das Rennen halbwegs offen, um den Kandidaten nicht zu „verbrennen“? Wenn das stimmt, hat die Parteiführung viel Aufwand getrieben, um ihren Kandidaten dann doch gleich ein wenig anzukokeln, und zwar just an dem Tag, an dem er vom Vorstand nominiert wurde.

          Nicht genug, dass die Partei im Dezember nicht ganz unwichtige Beschlüsse gefasst hatte, die Steinbrück früher noch an der Seite des mittlerweile aus der Partei ausgeschlossenen Wolfgang Clement mit galligem Humor hingenommen hätte. Die SPD wird ihm jetzt auch eine Rentenpolitik zumuten, die hinter das zurückgeht, was seinerzeit von der rot-grünen Bundesregierung eingeleitet worden war und von der großen Koalition beschlossen wurde. Die Hoffnung jedenfalls, dass sich Steinbrücks Kandidatur disziplinierend auf die Parteilinke auswirken werde, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die Rente ist ein Symbolthema.

          Die Vertagung einer Entscheidung ist aber in erster Linie eine Niederlage des Parteivorsitzenden. Gabriel hatte auf dem Parteitag im Dezember das Schlimmste nur verhüten können, indem er die Rentendebatte schon damals vertagte und an eine Arbeitsgruppe delegierte, die er selbst leitete. Das Ergebnis musste er jetzt nachbessern. Nun wird noch einmal vertagt, noch einmal nachgebessert, noch einmal ein Arbeitskreis eingesetzt, dieses Mal aber unter Beteiligung von Hannelore Kraft.

          Es gab Tage, in denen Steinbrück deshalb eine Kanzlerkandidatur erst gar nicht erwog. Jetzt wird er mit rauchendem Rockzipfel seinen innerparteilichen Gegnern zeigen müssen, was Beinfreiheit ist.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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