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Koalitionsfrage : Alles Gute für die Reise

  • -Aktualisiert am

Die SPD ist sich uneins: Soll es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen? Bild: dpa

Die Union möchte zügig in die Verhandlungen für eine Koalition mit der SPD einsteigen. An den Absprachen bei den Sondierungsverhandlungen wird nicht mehr gerüttelt. Spielt der Sonderparteitag mit?

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          Die Spitzen der Unionsparteien und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind zwar verwundert und auch irritiert über die SPD-internen Auseinandersetzungen, ob es vom kommenden Montag an Verhandlungen über eine große Koalition geben solle und dürfe. Doch sind sie sich einigermaßen sicher, dass der SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn den Weg dafür frei machen wird. Je nach Temperament sagen sie das auch öffentlich. Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenvorsitzende, tat es ganz offen. Er sei sich über das Ergebnis der Entscheidung der SPD „sehr sicher“, sagte er am Dienstag. Peter Altmaier (CDU), der Chef des Bundeskanzleramtes, sah das auch so. Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, drückte es tags darauf auf ihre Weise aus. Sie setze „darauf, dass die Sozialdemokratie eine verantwortliche Entscheidung trifft“, sagte sie. „Wir haben aber alle gesagt, dass wir uns natürlich einen erfolgreichen SPD-Parteitag im Sinne der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wünschen, weil wir glauben – auch angesichts der Probleme, die wir hier diskutiert haben –, dass Deutschland eine stabile Regierung braucht.“

          Auch über den mutmaßlichen Verlauf von Koalitionsverhandlungen ist man guter Dinge. Die Gespräche der Parlamentarischen Geschäftsführer der beiden Fraktionen über eine – in diesem Zusammenhang scheinbar nebensächliche – Angelegenheit zeigen, dass sich Union und SPD sicher sind, das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen werde von den Mitgliedern der SPD in der Urabstimmung akzeptiert werden. Es ging um die Frage, welche Fraktion künftig den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages stellt. Der Tradition nach steht das Amt der größten Oppositionsfraktion zu. Nun hatte die SPD-Seite darum gebeten, der Bundestag solle zwar grundsätzlich beschließen, die Ausschüsse einzusetzen. Er tat es am Mittwoch. Die Verteilung der Ämter aber, lautete die Bitte der SPD-Seite, solle erst nach dem Parteitag, aber noch im Januar vorgenommen werden. Wenn der Weg dann frei sei für Koalitionsverhandlungen, solle das Amt des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses der AfD-Fraktion überlassen werden, lautet die Absprache. In Vorwegnahme der Koalitionsverhandlungen und der Zustimmung der SPD-Basis stellten sich die beiden Fraktionsführungen darauf ein, es werde zu einem gemeinsamen Regierungsbündnis kommen.

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