Nato reagiert auf Russland : Rollenwandel im Bündnis
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Allzeit bereit? Soldaten der Nato-„Speerspitze“ bei einer Übung in Polen in der vergangenen Woche Bild: dpa
An diesem Mittwoch treffen sich die Verteidigungsminister der Nato in Brüssel. Angesichts russischer Aggressionsgesten ist die neue „Speerspitze“ der Allianz ein wichtiges Signal für Osteuropa. Doch das Bündnis muss noch viel mehr tun - und viel schneller.
Die Waffen- und Geräteschau im Hof des Hauptquartiers fiel äußerst karg aus: ein deutscher Mercedes-Jeep, ein deutscher Transportpanzer „Boxer“, ein niederländischer und zwei amerikanische Geländewagen. Es schien, als wolle die Nato ausdrücklich demonstrieren, dass ihre neue, gerade geschmiedete „Speerspitze“, die schnell verlegbare brigadestarke Vorhut (3000 bis 5000 Soldaten) der Nato-Bereitschaftskräfte, wirklich rein defensiven Charakter habe.
Der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter war eigens in diesen Kasernenhof im westfälischen Münster gereist, um dort, im Hauptquartier des deutsch-niederländischen Korps, den führenden Offizieren der eilig zusammengestellten neuen Nato-Truppe Respekt zu zeigen. Die hymnischen Worte Carters standen in starkem Kontrast zu der schlichten Gerätekulisse. „Sie haben diesen Traum Wirklichkeit werden lassen“, lobte Carter den deutschen Korpskommandeur, Generalleutnant Volker Halbauer.
Vier Tage zuvor, zum Abschluss des ersten „Speerspitzen“-Manövers auf dem polnischen Übungsplatz Zagan (Sagan), hatte es auch schon eine Gerätevorführung gegeben. Dort waren die Verteidigungsminister der europäischen Nationen, welche dieses Jahr die Nato-Eingreiftruppe stellen, unter sich gewesen; die drei Ministerinnen Ursula von der Leyen, Jeanine Hennis-Plasschaert (Niederlande), Ine Eriksen Soreide (Norwegen) und der polnische Gastgeber Tomasz Siemoniak.
Dort donnerten die Kanonen der norwegischen und polnischen Leopard-2-Panzer, sekundiert von deutschen Marder-Schützenpanzern, um die angreifenden Truppen eines imaginierten Staates Bottnien zu stoppen und zurückzuwerfen (nachdem zuvor „probottnische Milizen“ in einer Luftlandeoperation unschädlich gemacht worden waren). Dort demonstrierte die neue schnelle Nato-Truppe kaum verhohlen, dass sie auch die Abwehr einer Bedrohung übt, die von Russland auf ein Nato-Mitgliedsland analog dem Vorgehen in der Ukraine ausgeübt werden könnte.
Rückkehr zu alten Abschreckungsmechanismen
Die Bilder aus Sagan und Münster verraten viel Gegensätzliches: Auch wenn Ashton Carter während seines Besuches beteuerte, die Nato habe kein Interesse, in die Rollenspiele des Kalten Krieges zurückzufallen - das Manöver Noble Jump der schnellen Nato-Vorhut dient doch gerade dazu, alte Abschreckungsmechanismen in der Gegenwart neu wirksam werden zu lassen.
Und auch wenn die geübten Szenarien hybrider Kriegführung - eine per Luftlandeübung erreichte Festnahme eines Milizenführers, die Bekämpfung eines Nestes von Aufständischen aus der Luft, die Abwehr eines Angriffs regulärer Soldaten - zum Standardrepertoire der Nato-Einsatzarmeen gehören; es sind doch Gefechte, wie sie bei der Abwehr einer Aggression vorkämen, die dem Vorgehen Russlands in der Ost-Ukraine ähnelte.
Panzergrenadierbataillon 371 : Erste Übung der schnellen Nato-Eingreiftruppe „Speerspitze“
An diesem Mittwoch treffen sich die Verteidigungsminister der Nato in Brüssel, um nach knapp einem Jahr Bilanz zu ziehen, wie weit der Strategieschwenk der Nato, der im September 2014 auf dem Gipfeltreffen in Wales beschlossen wurde, unterdessen vorangekommen ist. Insgesamt wird diese Bilanz zufriedenstellend ausfallen: Die Speerspitze der Nato-Eingreifkräfte ist nur ein Element von vielen, die damals beschlossen wurden, um die östlichen Nato-Mitglieder, vor allen Polen und die baltischen Staaten, des Schutzes der Allianz vor russischen Aggressionsgesten zu versichern.