F.A.S. exklusiv : Mehr als 30 Prozent der ausreisepflichtigen Gefährder sind Türken
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Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport in Rheinmünster (Baden-Württemberg) bei einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug. Bild: dpa
In Deutschland leben derzeit etwa 100 ausreisepflichtige islamistische Gefährder. 13 von ihnen haben die Bundesländer seit Jahresbeginn in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Deutschland hat seit Jahresbeginn 13 islamistische Gefährder in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Das ergab eine Recherche der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) bei den Innenministerien aller 16 Bundesländer. Insgesamt gibt es gut 100 ausreisepflichtige Gefährder in Deutschland. Die größte Gruppe - „über 30 Prozent“ - sind Türken, wie die F.A.S aus Sicherheitskreisen erfuhr. Etwa ein Viertel stammt aus den Staaten Nordafrikas. Jeder Achte kommt aus Russland. Bei ihnen handelt es sich in der Mehrzahl um Tschetschenen.
Von den 13 Gefährdern, die abgeschoben wurden, stammen sieben aus Tunesien, jeweils einer kommt aus Algerien, Marokko, Nigeria, dem Irak, Serbien und der Türkei. Vier islamistische Gefährder wurden aus Baden-Württemberg abgeschoben, jeweils zwei aus Berlin, Hamburg und Sachsen, jeweils einer aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Thüringen.
950 Gefährder leben in Deutschland
Baden-Württemberg hat insgesamt vier tunesische Gefährder abgeschoben. Die letzte Abschiebung eines Tunesiers fand am 18. April statt, wie die F.A.S. erfuhr. Um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, schöpfe das Land „die rechtlichen Möglichkeiten voll aus“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) der F.A.S. Der Attentäter Anis Amri, der im Dezember in Berlin beim Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zwölf Menschen tötete, kam aus Tunesien. Die Bereitschaft Tunesiens zu kooperieren, habe sich „vor dem Hintergrund der tragischen Ereignisse am Breitscheidplatz – jedenfalls im Hinblick auf islamistische Gefährder – deutlich gebessert“, sagte ein Sprecher des Berliner Innensenators der F.A.S.
Als Gefährder stuft die Polizei Extremisten ein, denen sie zutraut, einen Anschlag zu begehen. Das Bundesinnenministerium zählt derzeit 950 islamistische Gefährder und als ähnlich gefährlich betrachtete „relevante Personen“. Doch nur gut hundert Personen können abgeschoben werden. Denn rund zwei Drittel der Gefährder und relevanten Personen sind deutsche Staatsbürger. Von den Verbleibenden ist wiederum nur ein Drittel ausreisepflichtig, teilte das Bundesinnenministerium der F.A.S mit.
