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Nach dem Rücktritt : Merkel lässt Guttenberg Tür zur Rückkehr offen

  • Aktualisiert am

Merkel: „Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein hochbegabter Politiker” Bild: AFP

Nicht nur in der CSU glaubt man an eine Rückkehr Guttenbergs in die Politik. Auch Kanzlerin Merkel sagt: „Die Türen zu Politik sind ihm nicht verschlossen“. Die Kritik der CSU wegen angeblich mangelnder Solidarität in der Union wies sie zurück.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein Comeback des in der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für möglich. „Die Türen zur Politik sind ihm aus meiner Sicht nicht verschlossen“, sagte die Kanzlerin den „Stuttgarter Nachrichten“. Sie bleibe auch bei der Auffassung, „dass er weiter ein guter Minister hätte sein können.“ Zugleich wies Merkel Vorwürfe zurück, in der Affäre selbst Fehler gemacht zu haben.

          „Ich habe abgewogen zwischen Fehlern und Leistungen, und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein hochbegabter Politiker ist, sich als Verteidigungsminister bewährt hatte“, sagte die Kanzlerin. „Mir ging es um die zentrale Frage, ob seine unbestreitbaren Fehler, derentwegen ihm der Doktortitel aberkannt wurde, seine weitere Amtsausübung negativ beeinflussen oder sie gar unmöglich machen würde.“ Guttenbergs Dissertation sei „Teil eines früheren, von seiner Ministertätigkeit völlig getrennten Lebensabschnitts“, sagte die Kanzlerin.

          Guttenberg spendet an Familien von getöteten Soldaten

          CSU-Parteivize und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kritisiert hingegen die Forderungen nach einer schnellen Rückkehr Guttenbergs auf die politische Bühne. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ forderte Ramsauer dazu auf, den zurückgetretenen Verteidigungsminister jetzt erst einmal in Ruhe zu lassen. Durch Rückkehr-Spekulationen werde Guttenberg in den nächsten Hexenkessel getrieben. Allerdings würde es ihn freuen, Guttenberg wieder auf der politischen Bühne zu erleben.

          Ramsauer sagte, er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob Guttenberg gegebenenfalls bayerischer Regierungschef werde. „Wir haben derzeit einen tüchtigen Regierungschef in München, der voll in Saft und Kraft und nicht im Verdacht steht, sein Amt vor Ende seiner Amtszeit abzugeben“, sagte er. Guttenbergs Rücktritt habe die CSU ordentlich durcheinander gerüttelt. Er hinterlasse eine sehr große Lücke. Aber auch diese Lücke könne geschlossen werden. „Die Nachwuchskette funktioniert auch diesmal wieder, da bin ich sicher“, sagte Ramsauer.

          Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hält eine Rückkehr Guttenbergs in die Politik für wahrscheinlich. „Das könnte sehr gut sein“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

          Andere CSU-Politiker kritisieren derweil weiter die Schwesterpartei CDU wegen mangelnder Solidarität mit Guttenberg. Der frühere CSU-Generalsekretär Thomas Goppel sagte der „Rheinischen Post“, es sei schäbig, sich auf Kosten eines politischen Freundes profilieren zu wollen. Der Unions-Familiengedanke werde von „den führenden Figuren“ nicht mehr praktiziert. Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier warf der CDU vor, sie säe Misstrauen zwischen den Unions-Parteien. Zuvor hatte bereits CSU-Parteichef Horst Seehofer Schavan und Bundestagspräsident Norbert Lammert vorgeworfen, Guttenberg in den Rücken gefallen zu sein. (Siehe auch: Nach Guttenberg: Die CSU gibt der CDU den „Sargnagel“ zurück)

          Merkel wies diese Kritik zurück. „Die Kanzlerin (...) ist im übrigen überzeugt, dass Karl-Theodor zu Guttenberg die Solidarität des gesamten Bundeskabinetts, der gesamten Bundesregierung genossen hat, wofür es zahlreiche öffentliche Beispiele gibt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.

          Zapfenstreich am Donnerstag

          Guttenberg hat nach Informationen der „Bild“-Zeitung angekündigt, alle ihm zustehenden Übergangsgelder den Familien der bei Auslandseinsätzen gefallenen Bundeswehrsoldaten zu spenden. „Das Bundeswehrsozialwerk erhält damit von Guttenberg insgesamt 30.932 Euro“, berichtet die Zeitung. Die Summe setze sich zusammen aus dem Ministergehalt für den Monat März, den letzten Abgeordnetenbezügen und dem Übergangsgeld für den ehemaligen Minister und Abgeordneten. Mit der Spende wolle Guttenberg noch einmal seine besondere Verbundenheit zur Truppe demonstrieren.

          Am Donnerstag kommender Woche wird Guttenberg mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Das höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr wird auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin stattfinden, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Traditionell werden mit dem Großen Zapfenstreich ausscheidende Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Verteidigungsminister geehrt.

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