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Bundeswehrreform : De Maizière entlässt Guttenbergs Staatssekretär

  • Aktualisiert am

Walther Otremba Bild:

Einen Tag nach seinem Amtsantritt hat Verteidigungsminister de Maizière Staatssekretär Walther Otremba entlassen. Otremba war maßgeblich für Guttenbergs Bundeswehrreform zuständig.

          Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den bisher für die Bundeswehrreform zuständigen Staatssekretär Walther Otremba entlassen. Der CDU-Politiker will Bundeskanzlerin Angela Merkel noch am Freitag in einem Schreiben darum bitten, beim Bundespräsidenten eine Versetzung Otrembas in den einstweiligen Ruhestand zu beantragen.

          Otremba hat im Auftrag von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Konzept für die zweite Phase der Bundeswehrreform entworfen. Es sieht den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen vor. Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge „ohne Angaben von Gründen“.

          Erst im Dezember hatte der Staatssekretär mit seinem Auftritt auf der Kommandeurtagung in Dresden für Unruhe in der Truppe gesorgt. Dabei soll Otremba nach Angaben aus Teilnehmerkreisen betriebswirtschaftliche Gründe für eine schnelle Reform Bundeswehr in den Vordergrund gestellt haben und für Kritik unzugänglich gewesen sein.

          Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: „Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat.“ De Maizière hatte darin eine konsequente Fortsetzung der Bundeswehrreform angekündigt. Gleichzeitig hatte er deutlich gemacht, dass er nichts überstürzen wolle: „Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“ Über einen Nachfolger Otrembas werde „kurzfristig“ entschieden, sagte Paris. Die Entscheidung de Maizières fiel offenbar am Freitagvormittag nach einem Gespräch des Ministers mit Otremba. Die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) bleiben im Amt.

          Erster Tagesbefehl an die Truppe

          Die nächsten Entscheidungen würden erst nach einer „gründlichen Lagefeststellung“ getroffen, hieß es am Freitag in de Maizières erstem Tagesbefehl an die Truppe. „Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“ De Maizière hatte am Donnerstag die Amtsgeschäfte von dem wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretenen zu Guttenberg übernommen. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Das von Otremba vorbereitete Konzept für die zweite Reformphase wollte er eigentlich Anfang nächster Woche vorlegen.

          Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen. De Maizière will die Pläne nun offenbar zunächst einmal einer gründlichen Prüfung unterziehen. Eine Überarbeitung der Reform hatte am Vortag bereits die SPD gefordert. Die FDP pocht aber darauf, dass zumindest schnell Klarheit über die künftige Truppenstärke und den Übergang zur Freiwilligenarmee geschaffen wird. Nach einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Der stellvertretende Ministeriumssprecher Christian Dienst sagte, de Maizière behalte sich „bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen“ vor.

          Neben seinem Bekenntnis zur Bundeswehrreform dankte de Maizière in dem Tagesbefehl seinem Vorgänger. „Er hat die Besonderheiten des soldatischen Dienens, die mit den Auslandseinsätzen verbundenen Gefährdungen und die Bundeswehr insgesamt stark in das öffentliche Bewusstsein gerückt.“ Für seine Amtszeit formulierte de Maizière vier Ziele. Dazu zählen der Erfolg im Einsatz und die Verankerung der neuen Freiwilligenarmee in der Gesellschaft. Bei der Reform komme es ihm darauf an, dass sich die Bundeswehr als eine Einheit begreife. Zudem wolle er erreichen, „dass unser Land weiterhin stolz auf unsere Bundeswehr ist“.

          Walther Otremba im Portrait

          Seine Karriere lässt sich auf zweierlei Weise beschreiben: als ständiger Wechsel - oder steter Aufstieg. Walther Otremba, Jahrgang 1951, ist der andere Typ des Spitzenbeamten. Also nicht der, der früh in ein Ministerium eintritt und nach einem Vierteljahrhundert im selben Hause die höchstmögliche Position in der beamteten Hierarchie erreicht hat. Otremba ist zu eigenständig und vor allem zu selbstbewusst, um abzuwarten, ob dann, wenn die Zeit für den großen Sprung gekommen ist, auch der parteipolitisch richtige Minister dran ist, um ihn für das Amt eines Staatssekretärs vorzuschlagen, und das farblich passende Kabinett, um ihn zu bestätigen. Doch auch Otremba weiß, dass niemand aus eigener Kraft Spitzenbeamter wird, sondern es stets des politischen Patrons bedarf.

          Für den in Köln promovierten Wirtschaftswissenschaftler, der 1983 aus der Monopolkommission in das Bundesfinanzministerium übertrat, war dieser Patron lange Zeit der CSU-Politiker Theo Waigel. Er hatte Otremba als Redenschreiber kennengelernt, als er 1989 das Ressort von Gerhard Stoltenberg übernahm. Schon ein Jahr später wechselte der Beamte aus dem Stab in die Linie, vier Jahre danach leitete er die Unterabteilung für Grundsatzfragen.

          Der Wechsel von Waigel zum SPD-Politiker Lafontaine brachte Otremba die risikoreiche Chance, sich als ein Beamter zu profilieren, dem Grundsätze mehr wert sind als die ungestörte Laufbahn. Lafontaine stellte seinen frühen Kritiker ins Abseits - und wäre er lange im Amt geblieben, wäre auch Otremba dort geblieben. Finanzminister Eichel holte ihn aus der Besenkammer und ließ sich von ihm in Grundsatzfragen beraten. Um die Reinheit seiner Lehre vor Zweifeln in den Unionsparteien zu bewahren, zog Otremba den politisch neutralen, aber lehrreichen Chefposten in der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation vor. Dort blieb er über den Wechsel von Rot-Grün zu Schwarz-Rot hinaus; der SPD-Finanzminister Steinbrück hatte keine Verwendung für ihn.

          Als Wirtschaftsminister Glos sich aus seinen Anlaufschwierigkeiten befreien wollte, empfahl ihm Waigel seinen einstigen Berater. Otremba wurde Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und bald war er der erste, weil schnellste und kraftvollste, in der damals großen Schar beamteter und parlamentarischer Staatssekretäre. Politisch retten aber ließ sich Glos von Otremba nicht, und so fand zu Guttenberg den um zwanzig Jahre älteren Beamten vor, als er 2009 Wirtschaftsminister wurde. Zusammen mit der Büroleiterin Sabine Bastek bildete der Staatssekretär die Einstiegshilfe für den damaligen CSU-Generalsekretär in sein erstes Ministeramt. Nach der Bundestagswahl trennten sich Guttenbergs und Otrembas Wege, der neue Finanzminister Schäuble brauchte den CDU-Mann als Ratgeber. Doch wenige Monate später holte Guttenberg Otremba wieder zu sich - nun ins Verteidigungsministerium. Dort beauftragte er ihn mit dem Umbau des Ressorts. Wer das an den Standorten Berlin und Bonn hinbekommt, ist für alle Beamtenaufgaben geeignet. (Georg Paul Hefty)

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