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Bündnis90/Die Grünen : „Nicht rechts, nicht links, sondern vorn“

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Der schwache Reiz der Sonnenblume Bild:

Baden-Württembergs Grüne wollen sich nach dem Wahldebakel als „Wertkonservative“ neu bestimmen.

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          Baden-Württembergs Grüne wollen sich neu positionieren. Parteivorsitzender Andreas Braun versucht es mit dem Satz eines grünen Gründungsmitglieds: „Nicht links oder rechts, sondern vorn“. Die Definition dessen, was „vorn“ ist, drängt. Die Wählervoten sinken.

          Bei der Landtagswahl am 25. März sackten sie in ihrer Hochburg von 12,1 auf 7,7 Prozent ab. Es war dies die erste Wahlniederlage seit 21 Jahren - seit die Grünen im Stuttgarter Parlament vertreten sind. Die Konsequenzen sind nachhaltig: Der Landespartei fehlen rund 240.000 Mark in der Kasse, die Stuttgarter Landtagsfraktion schrumpft von 19 auf 10 Köpfe - und einige der leicht Traumatisierten im Parteirat reagieren in bewährter Bewältigungsmanier mit einer Strukturdebatte.

          „Alte, grüne Krankheit“

          Monika Schnaitmann, die Landesvorsitzende, hegt als Seelsorgerin Verständnis: „Ich kenne die Phase der Trauerarbeit“. Für sie persönlich aber könnte sie Folgen haben. Wird in Baden-Württemberg die Doppelspitze zugunsten einer „voll professionalisierten Vorsitzenden“ gekappt, will sie nicht mehr weitermachen. Verärgert registriert sie die „alte grüne Krankheit“ der Strukturdiskussion zur Unzeit, sieht sie eine dringend notwendige „Debatte über grüne Grundwerte“ verdrängen.

          Doch die Zeichen stehen eher auf inhaltliche Diskussion. Nach dem Desaster der Landtagswahl steht deren Notwendigkeit zumindest die Parteispitze in Stuttgart außer Frage. Andreas Braun kündigte eine „Neubestimmung“ an. Er will die Grünen als „Wertkonservative“ positionieren. Als eine Partei, die „nicht links oder rechts im Spektrum“ angesiedelt ist, sondern die Bewahrung der Schöpfung mit sozialer Gerechtigkeit verknüpft.

          Das mangelnde sozialpolitische Profil habe geschadet, sagt Braun. Die Strategie erwächst aus der Wahlanalyse: Die baden-württembergischen Grünen haben zu immerhin 11 Prozent die Klientel der jungen, gut ausgebildeten Frauen an eine Sympathiekampagne der SPD verloren. Für Braun die logische Konsequenz, das Thema Emanzipation als „klassischer linker Wert“ stärker zu vertreten. Auch beim Thema Familie, so die Wahlanalyse der Parteispitze, habe man der SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt nichts entgegenzusetzen gehabt.

          „Inakzeptable Arbeitsteilung“

          Braun hat eine inakzeptable Arbeitsteilung bei Rot-Grün ausgemacht: „Die Grünen sind für (finanziellen) Belastungen zuständig, die SPD für Entlastung“. Die Südwest-Grünen sind daher „fest entschlossen, von Baden-Württemberg aus die Partei neu zu positionieren“. In Fragen der sozialen Gerechtigkeit, des Wertkonservatismus - und in Fragen der Ökologie als dem grünen Kernthema. Braun sieht sich darin mit dem „Kollegen Bundesvorsitzenden“ einig.

          Fritz Kuhn, nach Berlin exportierter Spitzenmann der Südwest-Grünen, hat schon zu Stuttgarter Zeiten eifrig versucht, Ökologie aus der thematischen Randlage in „die Mitte der Gesellschaft“ zu befördern. Bei Braun heißt dies programmatisch: „Globalisierung als Kernthema, das nachhaltige Entwicklung und Ökologie beinhaltet“. Konkret bedeutet dies auch, „bei Anti-AKW-Gruppen konsequent für den Atomausstieg werben“, sagt Schnaitmann. Die Grüne aus Tübingen sieht gerade beim Thema Castor derzeit allzu „viele Widersprüchlichkeiten“.

          „Klare Linksausrichtung“

          Bis die Bundespartei im Herbst ihr Grundsatzprogramm beschließt, wird allerhand Begriffsdefinition nötig sein. So spricht die Berliner Parteichefin Claudia Roth in einem Interview von einer klaren Linksausrichtung der Grünen: „Unsere Klientel orientiert sich nicht in der Mitte. Sie hat eine linksliberale, radikaldemokratische Orientierung.“ Im baden-württembergischen Landesverband kommentiert man zu ihren Gunsten, sie habe da wohl etwas verwechselt.

          Bis Ende Juni will man im immerhin zweitgrößten grünen Landesverband die „eigenständige Position“ auf einem Parteitag festschreiben. Während Grünen-Chef Andreas Braun wieder für zwei Jahre kandidieren will, macht Monika Schnaitmann, etwas resigniert, ihre neuerliche Bewerbung ums Doppel-Spitzenamt vom „breiten Rückhalt“ durch die Basis abhängig.

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