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Zukunft der Demokratie : Krise? Krise!

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Bild: dpa

Ob die Demokratie in einer Krise steckt oder nicht, hängt - wie so viel - von der Perspektive des Beobachters ab. Unstrittig ist aber, dass sich die Legitimitätsachsen demokratischen Regierens verschieben.

          10 Min.

          Krisendiagnosen der Demokratie sind so alt wie diese selbst. Wie ein unzerreißbarer Faden ziehen sie sich durch das philosophische und politische Denken des Abendlandes. Sie begleiten die Anfänge der lokalen Demokratie Athens, inspirieren das Denken von Liberalen und Sozialisten während der Herausbildung der nationalstaatlichen Repräsentativdemokratien des 19. Jahrhunderts und liefern die melancholische Hintergrundmelodie der Demokratie in Zeiten der Globalisierung. Es sind die vornehmsten Namen der europäischen Geistesgeschichte, die sich mit Kritik und Krisendiagnosen der Demokratie verbinden: Platon, Aristoteles, Hobbes, Tocqueville, Marx, Max Weber. Der Chor der Krisendiagnostiker hat sich aber seit Beginn der siebziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts zu einer dauerhaften Formation gruppiert. Der linke wie der rechte Flügel sind prominent besetzt: Jürgen Habermas, Claus Offe, Samuel Huntington, um nur einige beeindruckende Namen zu nennen.

          Im Jahre 2004 erschien ein kleines Büchlein mit dem Titel „Postdemokratie“. Colin Crouch, sein Verfasser, argumentiert darin, dass der „demokratische Moment“, der sich in den Vereinigten Staaten von Amerika noch vor und in Westeuropa unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg entfaltet habe, erloschen sei. Die entwickelten Länder näherten sich dem Stadium der „Postdemokratie“ an, die viele vordemokratische Züge trage. Crouchs Wortschöpfung hat in der veröffentlichten Meinung des Westens Karriere gemacht, zumal in der Bundesrepublik Deutschland. Sie gehört wie die Krisenrhetorik längst zum Alltag und hat sich zu einem anschwellenden Rauschen verdichtet. Nicht selten mutierten dabei präzise Begriffe zu leeren Worthülsen, normative Vorurteile lösten die werturteilsfreie Analytik ab. Dennoch lohnt es sich, genauer hinzuhören und wohlklingende Zwischentöne von dem kakophonen Rauschen zu unterscheiden.

          Als politisches Ordnungssystem ist die Demokratie zwar normativ ohne überzeugende Alternative, in der Wirklichkeit aber immer wieder erheblichen Gefährdungen ausgesetzt. Gefährdungen führen aber keineswegs automatisch in die Krise. Ob sie sich als Krise „der“ Demokratie manifestieren, hängt von der Handlungs- und Wandlungsfähigkeit demokratischer Institutionen, Verfahren und Kulturen ab. Die Schweiz unterscheidet sich von Griechenland, Deutschland von Italien, Polen von Ungarn.

          Dennoch lässt sich fragen: Ist die Krise der Demokratie eine Erfindung komplex denkender, aber empirieferner Theoretiker, die zudem einem normativ überzogenen Demokratie-Ideal folgen? Oder bleiben die empirischen Analysen zu sehr einer Diagnostik verhaftet, die sich mit der Oberfläche von Umfragedaten und Wähleranalysen zufriedengibt, ohne die tieferen Krisenphänome zu erkennen, die sich gerade aus der kumulierenden Wirkung einzelner Krisenphänomene ergeben?

          Tatsächlich hat die Allgegenwart des Wortes „Krise“ den analytischen Kern des Begriffs vernebelt, wenn nicht gar verschlissen. In der medizinischen Metaphorik lässt sich eine Krise als Situation begreifen, die den Höhe- oder Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung markiert, in unserem Fall also eine schwerwiegende systemische Störung der Demokratie, die den normativen Kernbestand der Herrschaftsordnung, ja ihre Existenz selbst gefährdet. Dann aber wären Habermas, Offe, Huntington und Crouch zu fragen, warum seit den siebziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts keine der entwickelten Demokratien zusammengebrochen ist. Denn keiner dieser Theoretiker würde konzedieren, dass sich diese Demokratien wieder erholt hätten und sich heute gesünder als damals präsentierten.

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