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Zukunft der Demokratie : Krise? Krise!

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Der Demokratiebegriff ist umstritten: Konservative, liberale, soziale, pluralistische, elitäre, dezisionistische, kommunitaristische, kosmopolitische, republikanische, deliberative, partizipative, feministische, kritische, postmoderne oder multikulturalistische Demokratie bilden nur die Spitze eines begrifflichen Eisbergs. Vereinfacht lassen sich drei Gruppen von Demokratietheorien unterscheiden: die minimalistische, die mittlere und die maximalistische Theorie.

Joseph Schumpeters (1883-1950) „realistische“ Demokratietheorie aus dem Jahr 1942 ist der Klassiker des demokratischen Minimalismus. Für ihn sind Wahlen nicht nur der Kern der Demokratie, sondern diese selbst. Vertreter mittlerer Demokratiemodelle wie etwa der rechtsstaatlich eingehegten Demokratie argumentieren, dass freie und allgemeine Wahlen nur dann demokratisch wirkungsvoll sind, wenn sie in gesicherte Bürgerrechte und Gewaltenkontrolle eingebettet sind und wenn die gewählten Regierungen tatsächlich regieren, und nicht etwa „Finanzmärkte“, (Zentral-)Banken oder andere demokratisch nicht legitimierte Akteure. Den Maximalisten ist das nicht genug. Sie wollen Politikergebnisse, vor allem soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit, in die Definition der Demokratie einbeziehen. Der Weimarer Staatsrechtslehrer Herrmann Heller (1891-1933) ist ein früher Vertreter dieser Schule.

Folgt man dem normativ anspruchslosen Demokratieverständnis Schumpeters, wird man in den entwickelten Demokratien kaum Anzeichen einer Krise erkennen können. Fühlt man sich aber dem normativ höchst anspruchsvollen Konzept der „sozialen Demokratie“ (Heller) verpflichtet, wittert man allerorten nichts als Krise. Soziale Ungerechtigkeit wird dann umstandslos zu einer Krise der Demokratie stilisiert. Kurzum: Je nachdem, welches Demokratiemodell man heranzieht, wird man kaum, häufig oder fast immer von einer „Krise der Demokratie“ sprechen können.

Der Begriff der Krise ist nicht nur umstritten, sondern auch diffus. Er wird in der Soziologie, der Politikwissenschaft und der Publizistik inflationär verwendet, aber nur selten definiert. Auch stellt kaum jemand je die Frage, wann eine Krise der Demokratie beginnt und wann sie endet. Vereinfacht lassen sich in den Krisentheorien zumindest zwei Verwendungen des Begriffs unterscheiden: Da ist zum einen die akute Krise, die die Existenz bedroht und entschiedenes Handeln erfordert. Die Krise wird als Vorbote eines Demokratiekollapses gesehen. Es geht um Demokratie oder Diktatur. Sodann gibt es die latente Krise, die für die entwickelten Demokratien der (alten) OECD-Welt meist ins Feld geführt wird. Latent heißt zum einen, dass die Krise sich lange hinzieht und ein Ende nicht in Sicht ist. Zum anderen verbirgt sich darin die Annahme, dass die Krise zu einem Qualitätsverfall der Demokratie führt, dass deren normative Substanz von innen ausgehöhlt wird und nur noch Schwundstufen übrig bleiben.

Was für die Demokratie gilt, gilt auch für die Krise: Je nachdem, welchen Begriff man zugrundelegt, sieht man eine Krise oder nicht. So vermögen die Anhänger Schumpeters und Vertreter eines akuten Krisenbegriffs nur sehr selten eine Krise erkennen, während latente Krisentheoretiker mit einem maximalistischen Demokratieverständnis hinter jeder Veränderung der Demokratie zugleich deren Krise wittern. Wird die Krise aber zum Normalzustand, dann wird die Diagnose begriffslogisch unsinnig und analytisch unbrauchbar.

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