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Zerfällt Europa? (6) : Mit der Hand auf dem Herzen

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Die jüngste Finanzkrise hat deutlich gezeigt, dass das Projekt der Wirtschafts- und Währungsunion weit davon entfernt ist, perfekt zu sein. In den vergangenen Jahren wurden Reformversuche unternommen: eine verstärkte Koordinierung der Wirtschaftspolitiken, solidere finanzpolitische Rahmen und eine Verbesserung der finanziellen Stabilität in Form der Einrichtung der Bankenunion. Die Umgestaltung der Eurozone wird weitergehen. Eine Schlüsselbedeutung für Polen hat in diesem Prozess die Trennung der Dimension der wirtschaftlichen Integration von der der politischen. Wir widersetzen uns nicht Ideen, die eine Stärkung der Eurozone im Hinblick auf ihre finanzielle Stabilität und Widerstandsfähigkeit gegen externe wirtschaftliche Schocks anstreben. Diese Maßnahmen sollten jedoch nicht zur Schaffung - und sei es mittelbar - einer vertieften politischen Integration durch die Einrichtung separater institutioneller und rechtlicher Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion führen (eine eigene Kammer des Europäischen Parlaments für die Eurozonenstaaten, ein eigener Eurozonenhaushalt, ein Finanzminister der Eurozone). Die Antwort auf Unzulänglichkeiten im Funktionieren der Eurozone ist auch keine Vertiefung der Integration in der sozialen Dimension. Denn der Schutz hoher Lebensstandards darf nicht die Wettbewerbsfähigkeit der EU beeinträchtigen.

Wir wollen keine neuen Spaltungen in Europa als Folge der Schaffung von Staaten unterschiedlicher Kategorie. Der Binnenmarkt war die Grundlage des europäischen Projekts und muss dies bleiben; die innerhalb der Wirtschafts- und Währungsunion unternommenen weiteren Integrationsprozesse dürfen keine auch nur indirekte Diskriminierung von Staaten zur Folge haben, die an diesem Projekt nicht teilnehmen. Neue ökonomische Lösungen im Rahmen einer Reform der Eurozone müssen offenbleiben für die Beteiligung von Staaten, die sich der gemeinsamen Währung nicht bedienen.

Eine große Herausforderung für unsere Volkswirtschaften ist das unerhörte Tempo der Entwicklung moderner Technologien - 5G, Big Data, das Internet der Dinge. Mit dem Aufbau eines europäischen digitalen Binnenmarktes soll das Potential neuer digitaler Technologien dazu genutzt werden, das Wirtschaftswachstum in der gesamten EU zu stimulieren, es europäischen Unternehmen zu ermöglichen, global tätig zu werden, den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital im digitalen Raum sicherzustellen sowie Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace zu stärken.

Vorrangige Aufgabe ist es, beim Entwurf von Maßnahmen der EU für eine gleichmäßige Verteilung der Vorteile zu sorgen. Nur dann kann der digitale Binnenmarkt dazu beitragen, Niveauunterschiede zwischen den am besten und den am schwächsten entwickelten Gebieten auszugleichen. Der Aufbau eines digitalen Binnenmarkts sollte als eine positive Agenda der Gemeinschaft betrachtet werden. Wenn alle Regionen der EU gleichermaßen imstande sind, von den Früchten der digitalen Revolution zu profitieren, wird sich jeder als Sieger fühlen können. Im Ergebnis wird sich die gesellschaftliche Wahrnehmung der EU verbessern. Nur ein starkes, ökonomisch kohärentes Europa hat die Chance, zum globalen Technologie-Wettrennen anzutreten.

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