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Zerfällt Europa? (25) : Von der Krise zur Chance

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Entsprechendes gilt für die innere Sicherheit: Wir müssen für unsere Sicherheit gegen terroristische Angriffe die Zusammenarbeit der Polizeien und der Nachrichtendienste in Europa verbessern. Allerdings haben nicht zuletzt die Anschläge in Paris, Brüssel und Berlin gezeigt, dass wir allen Grund haben, sehr gründlich auf unsere eigenen nationalen Defizite in der Sicherheitsarchitektur und der Sicherheitszusammenarbeit zu schauen.

Was ebenfalls nur europäisch gelingen kann, ist, dass dieses Europa im Wandel der Globalisierung wettbewerbsfähig bleibt. Sonst wird es nicht mehr ernst genommen und immer weniger mitgestalten können. Dafür sprechen schon allein die global unterschiedlich hohen Ansprüche an soziale Sicherungssysteme, mehr noch aber die demographischen Entwicklungen und Bevölkerungspotentiale in den verschiedenen Teilen der Welt.

Es liegt auf der Hand, welches Potential in einer europäischen Digitalunion liegen könnte – etwa in einer europäischen Cloud. Die Digitalunion wurde von der Europäischen Kommission schon angekündigt. Jetzt müssen Taten folgen. Europas globale Rolle könnte die einer Art Kommunikationszentrum sein, einer Kommunikationsdrehscheibe im Bereich der Logistik, der klassischen Infrastruktur, aber auch der digitalen.

Auch deshalb sind mehr Investitionen ein Schlüssel für europäische Zukunftsfähigkeit. Die Juncker-Initiative für einen Europäischen Investitionsfonds geht in die richtige Richtung. Sie muss allerdings durch bessere Rahmenbedingungen für die tatsächliche Verwirklichung von Investitionen wesentlich ergänzt werden. Dazu gehört aber genauso, für die disruptiven Entwicklungen in der Kommunikation einen Ordnungsrahmen zu schaffen, um Nachhaltigkeit zu gewährleisten. Freiheit braucht in der Politik wie in der Wirtschaft einen rechtlichen Rahmen, um sich nicht selbst zu zerstören – und dies gilt gewiss auch unter den Bedingungen der digitalisierten Welt. Da kann Europa aufgrund seiner Erfahrung viel leisten, und dies kann unsere Relevanz in der globalisierten Welt stützen.

Innovationsfähigkeit und Mobilität hängen eng zusammen. Deshalb muss die Mobilität innerhalb Europas schnell zunehmen, auch auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Warum gründen wir auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Arbeitsmarkt nicht einen europäischen Ausbildungsverbund gegen die immer noch viel zu hohe Jugendarbeitslosigkeit in manchen Teilen Europas? Wenn man an die demographische Entwicklung denkt, wird klar, dass Europa insgesamt es sich gar nicht leisten kann, seine junge Generation nicht überall bestmöglich zu qualifizieren und zu motivieren. Wir brauchen dringend eine europäische Mobilitätsoffensive für Ausbildung und gegen Jugendarbeitslosigkeit.

Zur globalen Bedeutung Europas gehört seine gemeinsame Währung. Der Euro ist zentraler Bestandteil des Weltwährungssystems. Und im Übrigen ist der Währungsraum eine Art Kerneuropa, das wir unbedingt verteidigen müssen. Wenn schon der Währungsraum als integriertester Teil Europas nicht funktioniert, dann werden wir auch Schwierigkeiten haben, das gesamteuropäische Gebilde zu verteidigen.

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