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Digitalisierung : Autoritäre scharfe Macht und ihre digitale Agenda

  • -Aktualisiert am

Mann mit einem Laptop (Symbolbild) Bild: dpa

Digitale Plattformen und Technologien, die in repressiven Regimen wie Russland und China entwickelt wurden, sind auf dem besten Weg, sich in demokratischen Ländern zu verbreiten. Autoritäre politische Normen könnten sie dorthin begleiten.

          12 Min.

          Die schnell voranschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche hat mittlerweile zu verschärften Auseinandersetzungen darüber geführt, wer entscheidende Informationswege kontrolliert und wie Regeln gesetzt, interpretiert und angewendet werden, die für diese Wege gelten sollen. Dieser Kampf hat teilweise seinen Ursprung in dem Agieren westlicher Technologiefirmen, deren Tun einen verwirrenden und oft schädlichen Einfluss auf die Öffentlichkeit hat. Eine weitere, immer dringlichere Frage lautet indessen, wie die Demokratien auf die wachsende Popularität von Plattformen reagieren sollen, die in autoritären Systemen entwickelt werden.

          Im Blick auf die Zukunft des Datenschutzes stehen offene Gesellschaften an einem Wendepunkt, und das sowohl aufgrund des schnellen und durchschlagenden technologischen Wandels wie der Entstehung immer leistungsfähigerer Formen der Überwachung. Die Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir blindlings in neue Formen des Überwachungsstaats hineinlaufen. Beispiele dafür lassen sich auf immer mehr Feldern finden. So kündigte die Londoner Polizei vor kurzem an, sie werde eine neue Software einsetzen, die gesuchte Personen unverzüglich identifizieren könne, sobald sie ins Gesichtsfeld einer Überwachungskamera treten. In den Vereinigten Staaten werden in mehreren Städten Gesichtserkennungssysteme dieser Art schon versuchsweise eingesetzt. Überwachungsnetze erfreuen sich als Beitrag zur öffentlichen Sicherheit und Teil der Konzepts der sogenannten Smart City inzwischen hoher Akzeptanz, so etwa auch in Duisburg.

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