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Weimarer Verhältnisse (3) : Ist die Weimarer Republik an den vielen Parteien gescheitert?

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1930 oder der Anfang vom Ende: Reichskanzler Brünings letzte Rede im Reichstag Bild: AKG

Zwischen Freunden und Feinden: Die Politiker der Weimarer Republik hätten mehr Zeit gebraucht, die Probleme zu bewältigen, die geerbt wurden. Kompromissfähigkeit fehlte. Ein Gastbeitrag.

          Bonn ist nicht Weimar“ – so lautete der ebenso sachliche wie beschwörende Titel eines Essays, den der Schweizer Publizist Fritz René Allemann im Jahr 1956 veröffentlichte. Damit traf er das Selbstverständnis der frühen Bundesrepublik und zugleich ihre leitende Maxime: Bonn durfte keineswegs „Weimar“ werden. Ist Berlin schon deshalb in Gefahr, Weimar zu werden, nur weil die Zahl der im Bundestag vertretenen Parteien steigt und darunter möglicherweise eine populistisch-rechtsnationalistische ist? So notwendig es ist, Erfahrungen der Geschichte für das politische Urteil zu nutzen, so wenig sinnvoll ist ständiger Alarmismus – populistische Extremisten leben von künstlich erzeugten Bedrohungsszenarien und Untergangsvisionen.

          Tatsächlich gehört die Verfassungsordnung der Bundesrepublik zu den eindrucksvollsten Beispielen, wie aus der Geschichte gelernt werden kann. Der Parlamentarische Rat 1948/49 und sein Vorgänger, der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee, hatten das Scheitern der Weimarer Demokratie ständig vor Augen, war sie doch die Voraussetzung für die Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur. Aus der Schlüsselfrage „Warum scheiterte die Weimarer Demokratie?“ folgt die Forderung, Gefährdungen der Demokratie zu erkennen, ohne sie zu dramatisieren.

          Das Weimarer Parteiensystem stand zum einen in der Tradition der politischen Ideologien, die sich seit Aufklärung und Französischer Revolution herausgebildet hatten, zum anderen unter den konstitutionellen Rahmenbedingungen der Weimarer Verfassung. Sie führte ebenso wie die Revolution von 1918/19 zu Modifikationen des Parteiensystems. Wesentlich stärker veränderte es sich allerdings in der Auflösungsphase der Weimarer Demokratie seit 1929/30.

          Die ideologischen Traditionen des 19. Jahrhunderts bildeten in abgeschwächter Form noch in der Bundesrepublik Ausgangspunkt der Parteiprogramme und traditioneller Parteibindungen: Sozialismus, Sozialdemokratie, christliche Parteien, Liberalismus, Konservativismus. Dabei dominierte in der Weimarer Republik die Programmatik weitgehend die Pragmatik, was die Bildung stabiler Regierungen ebenso erschwerte wie die Vielzahl von Parteien, die im Weimarer Reichstag vertreten waren – im Höchstfall waren es 14, darunter Splitterparteien oder reine Interessenvereine. Schon darin zeigen sich die Grenzen des Vergleichs, gehören dem heutigen Bundestag doch nur fünf Parteien in vier Fraktionen an.

          Die wichtigsten Parteien der Republik, die bereits im Kaiserreich bestanden, waren die SPD, die im Krieg als pazifistische Abspaltung entstandene Unabhängige Sozialdemokratische Partei (USPD), das katholische Zentrum, die Deutschnationale Volkspartei (DNVP) als Nachfolgerin der Konservativen sowie unter anderem Namen die beiden liberalen Parteien, die linksliberale, aus der Fortschrittspartei hervorgegangene Deutsche Demokratische Partei (DDP) sowie die Deutsche Volkspartei (DVP) als Nachfolgerin der Nationalliberalen. Die zunächst einzige echte Neugründung war die Kommunistische Partei (KPD), die aber noch nicht zu den Wahlen am 19. Januar 1919 antrat. Am 5. Januar 1919 kam die antimarxistische, antisemitische, nationalistische und antikapitalistische Deutsche Arbeiterpartei (DAP) hinzu, die sich 1920 in NSDAP umbenannte und ein Jahrzehnt lang Splitterpartei blieb.

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